Was schützt vor Demenz?

aliter, Sonntag, 10.11.2019, 16:36 (vor 197 Tagen) @ Zooschauer846 Views
bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 10.11.2019, 16:43

...hat was anders gemacht.

Ende Juni hat die AfD lediglich beantragt, die Beschlussfähigkeit zu
prüfen. Das hat Claudia Roth aber mit der Bemerkung angewendet, dass das
Präsidium den Bundestag für beschlussfähig gehalten hat. Friedrich hat
das auch so gemacht.

Diesmal aber hat die AfD noch schnell die namentliche Abstimmung
beantragt. Im Juni hat sie das nicht gemacht. Warum auch immer. Schön
dumm.

Damals hatte ich mich gefragt, müsste für das Präsidium nicht ein Wesens- oder Demenztest beantragt werden, wenn es 64 Abgeordnete als 355 ansieht. Die Geschichte mit der namentlichen Abstimmung ist natürlich viel eleganter. Vermutlich hat die AFD dazugelernt. Daran zeigt es sich, wie wichtig es ist, dass die Opposition in den Parlamenten ist. Da kann man nicht so leicht abgebügelt werden. Im übrigen hätte ich bei der Abstimmung über den "Digitalpackt" schon gerne eine namentliche Abstimmung gesehen.


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