Nicht Friedrich, sondern die AfD...

Zooschauer, Sonntag, 10.11.2019, 14:40 (vor 235 Tagen) @ stokk886 Views

...hat was anders gemacht.

Ende Juni hat die AfD lediglich beantragt, die Beschlussfähigkeit zu prüfen. Das hat Claudia Roth aber mit der Bemerkung angewendet, dass das Präsidium den Bundestag für beschlussfähig gehalten hat. Friedrich hat das auch so gemacht.

Diesmal aber hat die AfD noch schnell die namentliche Abstimmung beantragt. Im Juni hat sie das nicht gemacht. Warum auch immer. Schön dumm.

Wenn es eine namentliche Abstimmung gibt, dann werden mit dieser Abstimmung auch die Abgeordneten gezählt. Und wenn es dann zu wenig sind, dann ist der Präsident gezwungen, die Sitzung zu beenden.

Das Instrument sollte die AfD jetzt immer bei Nacht-Abstimmungen einsetzen.


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.