>> Die Maulwürfe in der AFD machen die Partei koalitionsfähig für die ! SPD ! ... >>

Mandarin @, Mittwoch, 28.08.2019, 22:19 vor 1674 Tagen 3544 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 28.08.2019, 22:49

Jetzt wird die AFD von seinen Maulwürfen an der Spitze (, die jahrelang bewusst nichts gegen den Wahlbetrug unternommen haben), vollendes gedreht - und koalitionsfähig gemacht für die ! SPD ! (Erinnert an die Umwandlung der Grünen vor vielen Jahren.)
Lest selbst.

Alles Gute

Mandarin

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Alternative Medien Presse AMP
Published on Aug 28, 2019
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Persönliche Erklärung. zum Urteil des Bundesschiedsgerichts

"Willkürlicher und eklatanter Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundsätze"

Heute habe ich das Urteil des Bundesschiedsgerichts erhalten, wonach ich aus der AfD ausgeschlossen wurde.

Das Urteil ist ohne mündliche Verhandlung ergangen; damit liegt ein willkürlicher und eklatanter Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundsätze vor. Zudem hat es dem Bundesschiedsgericht gefallen, in diesem Zusammenhang sogar gegen seine eigene ständige Rechtsprechung verstoßen.

Sinnigerweise enthält das Urteil keine Begründung. Es ist rechtswidrig.

Davon unabhängig wagt es ein Parteigericht, sich über die Entscheidung eines Parteitages, dem höchsten Gremium in einer Partei hinwegzusetzen, denn der Parteitag hat mich vor wenigen Wochen erneut zur Vorsitzenden gewählt.

Mein Ausschluß durch das Bundesschiedsgericht geschieht auf Betreiben dieses Bundesvorstandes als Teil eines geplanten Umbaues der AfD, an dessen Ende eine ganz andere Partei als jene, in die wir einmal eingetreten sind und der wir unsere Energie geschenkt haben, stehen soll. Da müssen jene, die am alten Kurs festhalten wollen, weichen.

Der Beginn dieser Entwicklung war die Gründung der Alternativen Mitte.
Fortgesetzt wurde der Umbau durch eine Defensivpolitik des Bundesvorsandes und seiner unkritischen Übernahme der Deutungshoheit eines instrumentalisierten Verfassungsschutzes. Dieses Verhalten steht in krassem Widerspruch des Kampfes unserer AfD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag wie Curio, Baumann oder auch Jongen. Letzterer hat mit seiner Bundestagsrede am 05. April 2019 zur Bedrohung der Existenz der Deutschen ausgezeichnet vorgetragen.

Fortgesetzt wird der Umbau der Partei durch ein angedeutetes Abrücken von Rußland und einer Zuwendung zur amerikanischen Politik, statt als Partei, die die Geschicke Deutschlands, das im Herzen Europas liegt, durch Äqui-Distanz zu bestimmen.

Die erleichterte Aufnahme von Alpha/LKR-Mitgliedern tut ein übriges und die Krönung sind Überlegungen einer Koalition mit der SPD; jener Partei, die einen Herrn Stegner, der zur Gewalt gegen die AfD aufruft, in ihren Reihen duldet.

Björn Höcke hat die Gefahr erkannt und zu Recht in seiner diesjährigen Kyffhäuserrede diesen Bundesvorstand angegriffen.

Ich werde diese Entscheidung eines gezielt zusammengesetzten Tribunals nicht akzeptieren und den Rechtsweg vor die ordentlichen Gerichte beschreiten.

Vielleicht kommt die Basis auf dem anstehenden Bundesparteitag doch noch zum Zuge; deshalb möchte ich Sie ermuntern, die Mitgliederinitaitive zu zeichnen, falls Sie es noch nicht getan haben:

https://www.mitgliederparteitag.de

… und bei den anstehenden Landtagswahlen AfD zu wählen!

Doris v. Sayn-Wittgenstein MdL, 28.8.2019

Das war ja zu befürchten

Tempranillo @, Mittwoch, 28.08.2019, 22:32 vor 1674 Tagen @ Mandarin 2523 Views

Hallo Mandarin,

Realisten haben seit langem befürchtet, daß es sich bei der AfD lediglich um eine Partei der kontrollierten Opposition handelt.

Echte Opposition und tatsächliche Vertretung der Volksinteressen sind in einer Demokratie nicht vorgesehen und noch weniger der OMF-BRD. Beides würde das gesamte transatlantische Imperium zum Einsturz bringen und zunichte machen, wofür der Westen, vor allem die USA, zwei Weltkriege angezettelt hat.

Dort liegt der Hase im Pfeffer:

Fortgesetzt wird der Umbau der Partei durch ein angedeutetes Abrücken von
Rußland und einer Zuwendung zur amerikanischen Politik, statt als Partei,
die die Geschicke Deutschlands, das im Herzen Europas liegt, durch
Äqui-Distanz zu bestimmen.

Jedem, der daran interessiert ist, wenigstens für sich aus dieser Hölle herauszufinden, kann ich nur wieder die genialen Bücher GG Preparatas und Martin Peltiers empfehlen (20 bonnes raisons d'être anti-américain), von denen jedes auf seine Weise den Großteil des siegermächtlichen Lügenmiefs aus den Gehirnen bläst.

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Deren Parteiprogramm war von Anfang an bereits kurios

Echo @, Mittwoch, 28.08.2019, 22:38 vor 1674 Tagen @ Tempranillo 2360 Views

Hat jemand mal den wahl-o-mat durchgemacht? Mit der AFD hatte ich kaum Übereinstimmung - mal abgesehen davon dass auch die Fragen manchmal etwas komisch waren.

Es gibt irgendwie keine Partei die mit meinem Weltbild auf einer Linie ist. Die sind alle kompromissbehaftet. Noch dazu gibt es auch keine Musterlösung für alle Bürger. Ich bin da eher Fan von Sezession für mehr Diversität. Wobei die Harmonisierung von Recht schon seine Vorzüge hat.

Initiative „Holen wir uns unsere Partei zurück“"

Mandarin @, Mittwoch, 28.08.2019, 22:39 vor 1674 Tagen @ Mandarin 2369 Views

Vielleicht lohnt es sich hier für die AFD Mitglieder aktiv zu sein ...
https://www.mitgliederparteitag.de

Weiterverbreiten unter den AFD Mitgliedern?

Entscheidet selbst ...

Was für ein ... unfähiger Mensch der Mist verbreitet ...

Lenz-Hannover @, Donnerstag, 29.08.2019, 08:51 vor 1674 Tagen @ Mandarin 2020 Views

Moin,

was für ein Profi, der beim Live Chat seine Gerätschaften nicht leise stellt und seine Fans auffordert, ihn nicht mehr anzurufen.

"Rechtsbeugung" ist ein sehr schwerer Vorwurf und Fehlurteile gibt es reichlich, die dann oft erst recht weit oben von Bundesgerichten gekippt werden.
Klassisch: Das hier zu den GEZ Beiträgen, wo der Kläger mit dem Anwalt Carlos A. Gebauer wohl sehr gut und sauber argumentiert hat und die unteren Instanzen das alles abgelehnt haben.
Sehr lesenswert http://norberthaering.de/de/gez-bargeldprozess


Was für ein Blödsinn: "Nur durch Zustellung rechtskräftig"
Rechtskräftig wird ein Urteil von einem normalen Gericht erst, wenn man es "bekommen hat" und in der vorgegeben Zeit keinen Einspruch eingelegt hat. Ich weis nicht einmal ob es ab Verkündung im Gericht oder die Zustellung des Urteils ist. Und selbst wenn z.B. 2/4 Wochen vergangen sind, kann man noch was machen, wenn man z.B. halb tot im Krankenhaus lag o.ä..


Keine Ahnung, ob Parteien unter das Vereinsrecht fallen (bin weder Jurist, noch habe ich mich da eingelesen), nur können die sich eigene Satzungen bzw. "Spiegelregeln" geben und die gelten, oder vielleicht auch nicht, wenn grob rechtswidrig.

Und in den Satzungen steht sicher (noch) nicht, was mit Ämtern passiert, wenn jemand ausgeschlossen ist - was Sie ja aktuell nicht ist.
Wenn in der Satzung nur steht, kann nur gewählt werden, wenn Mitglied in der jeweiligen Struktur scheidet halt eine Neuwahl aus.
Findige Mitglieder könnten dann aber vor der nächsten Wahl die Satzung (wohl mit 2/3 Mehrheit) ändern. Wobei die Bundesvorschriften da vielleicht was zwingend vorgeben.
Mit obigen wäre z.B. ein Parteimitglied aus Bayern dann in SWH auch nicht wählbar.
Wenn z.B. jemand von SWH nach Hamburg zieht, sollten da keine automatischen Sachen ziehen, zumal Kiel z.B. näher an HH liegt als Emden an Hannover. Letztlich ist es eine Entscheidung der Mitglieder (wie z.B. der CDUler Merkel immer wieder zu wählen).

Alleine über dieses Thema können Juristen also ewig streiten.


Was mich an der ganzen Sache extrem stört: Nirgends las ich bisher schwarz auf weiß, was der Vorwurf ist und was die Gegenseite dazu sagt.
Das ist wohl bei jedem Gericht so, dass man Urteile -anonymisiert- bei jedem anfordern kann.
Somit ist die ganze Diskussion für Ar... .


Thema "LKR rein schaufeln":
Auch das sollte letztlich Entscheidung der unteren Ebenen sein, auch ein Sarrazin (SPD) oder Maaßen (klar CDU) wären wohl gern gesehene Neu-Mitglieder und die LKR mag teilweise weniger schwierig sein als die CDU.
Einige LKR EU-Mitglieder haben aus Brüssel sauber berichtet & ordentlich gearbeitet, da wäre z.B. das gesamte Verhalten zu beurteilen. Es wären wohl alle "schuldig", die obligatorischen Spenden nicht an die Parteikasse abgeführt zu haben.

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