Eklat im Bundestag – Claudia Roth setzt Demokratie außer Kraft

D-Marker @, Montag, 01.07.2019, 19:07 vor 1761 Tagen 6402 Views

Link nur zur Info:

http://www.pi-news.net/2019/06/video-stephan-protschka-afd-zum-claudia-roth-eklat-im-bu...

Im Link wird auf eine Petition zur Ablösung von Claudia Roth verwiesen.
Mir schmeckt allerdings die Begründung nicht.

Hat sie ihr geistiges Leistungsvermögen mit ihrem Verhalten voll ausgeschöpft?
Wenn ja, ist sie zweifelsohne nicht für ihr Amt geeignet.

Andernfalls ist hier eine Strafanzeige nötig, einschließlich Forderung nach psychologischem Gutachten.

Wer den Hammelsprung verweigert, obwohl offensichtlich keine 150 Abgeordneten anwesend sind, macht aus der (sowieso nur auf dem Papier stehenden) Demokratie ganz offiziell eine Diktatur.


Für ihren nicht neidisch machenden IQ spricht, dass sie anscheinend voll von dem überzeugt ist, was sie von sich gibt.
Ihre Studienabbrüche können bei WIKI verfolgt werden, und Grundkenntnisse zum Grundgesetz fehlen vollständig.

https://youtu.be/J78MSbnCPqk?t=108

Bitte um Hilfe für ausgereiftere Formulierung zwecks einer weiteren Petition.

LG
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Ein Verhalten, mit dem sie wahrscheinlich durchkommt

Socke ⌂ @, Montag, 01.07.2019, 20:05 vor 1761 Tagen @ D-Marker 4053 Views

Wer den Hammelsprung verweigert, obwohl offensichtlich keine 150
Abgeordneten anwesend sind, macht aus der (sowieso nur auf dem Papier
stehenden) Demokratie ganz offiziell eine Diktatur.

Ist doch zur Zeit gängige Praxis, alles, was den Bürgerlichen (hier offenbar der AfD) schadet, ungestraft durchführen zu dürfen, selbst wenn es undemokratisch ist.
Da die deutsche Justiz parteiisch ist, schätze ich die Sache so ein, dass alle Anklageversuche abgewiesen werden.
Schließlich ist ihr Verhalten doch im Sinne einer höhere Moral, worauf sich die guten Menschen berufen und da müssen andere Sache wie Demokratie hinten an stehen.
So lange das die Schlafschafe alles mitmachen und geschehen lassen wird sich nichts ändern.
Erst wenn wirklich mal ein Mob losstürmt und ein großes Laternenfest veranstaltet wird bei der Obrigkeit ein Umdenken erfolgen. Aber so einen Mob sehe ich noch lange nicht.

Tradition in D

Gernot ⌂ @, Montag, 01.07.2019, 21:36 vor 1761 Tagen @ Socke 3357 Views

...

Schließlich ist ihr Verhalten doch im Sinne einer höhere Moral, worauf
sich die guten Menschen berufen und da müssen andere Sache wie Demokratie
hinten an stehen.

...
Auch das gab es in der deutschen Geschichte schon mal, und es war nur zum geringen Teil durch wahrscheinlich ebenfalls rechtswidrige Notverordnungen gedeckt.
Das Gute darf alles, von KL bis zu Atombomben, von Steinigungen bis Verbrennungen.

--
Ab jetzt wird durchregiert. Wir kennen keine rote Linie mehr. Verbote bedeuten auch mehr Freiheit. Krieg bedeutet Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke. Hass bedeutet Liebe. Gebt ihnen keinen Millimeter preis.

Wo kein Kläger, da kein Richter

Odin @, Dienstag, 02.07.2019, 10:21 vor 1761 Tagen @ Socke 1819 Views

​​Guten Tag

Wer soll den klagen und wer übt die Kontrolle aus? Und wenn geklagt wird, was hat die Fr. Roth zu erwarten? Alles was sie da vorführen ist Brennstoff für Rechts. Ist schon irrwitzig das, was man den Rechten vorwirft, wird selbst praktiziert und wenn der rechte Flügen einmal die Mehrheit hat können sie auf das alles zurückgreifen. Aber was total nicht berücksichtigt wird, ist die zukünftige Entwicklung der Bevölkerung . Die massive Zuwanderung von Muslimen und deren Stimmverhalten. Natürlich wird es eine Islam-Partei geben. Die können das alles auch nützen.

Das alles erinnert mich an die Weimarer Republik und deren Untergang. So werden Weichen gestellt.


Gruß Odin

--
Bring es auf den Punkt! Qui bono?

Petition? Lächerlich - biitte kaufe deine Bahnsteigkarte alleine. (oT)

Langmut @, Montag, 01.07.2019, 21:24 vor 1761 Tagen @ D-Marker 2711 Views

- kein Text -

Der Eklat liegt ganz woanders.

Durran @, Dienstag, 02.07.2019, 08:19 vor 1761 Tagen @ D-Marker 2830 Views

Wenn das Bundestagspräsidium einstimmig die Beschlussfähigkeit feststellt, dann ist es eben so. Viele Gesetze der letzten Jahre wurden mit nur weniger als der Hälfte der Abgeordneten durchgewunken. Keinen hat dies interessiert.

Allerdings ist es ein Eklat, dass entgegen der Geschäftsordnung des Bundestages die AfD Fraktion keinen Bundestagsvizepräsidenten stellen kann. Da bisher alle Kandidaten von den so genannten demokratischen Parteien abgelehnt wurden.

Nun wissen wir auch warum. Wäre ein AfD Vizepräsident im Bundestag gewesen so wäre die Einstimmigkeit des Präsidiums nicht mehr gegeben und ein Bundestag mit weniger als der Hälfte der Abgeordneten nicht mehr Beschlussfähig.

Wenn Claudia Roth sagt, dass Gesetz wurde mit den Stimmen der CDU/CSU und SPD Fraktion angenommen so stimmt dies nicht. Es wurde mit einem Bruchteil der Fraktion angenommen. Wenn man nun auch noch stolz ist, auf Seiten der Regierungskoalition, wenn wichtige Gesetze von 50 anwesenden Abgeordneten beschlossen werden, die Macht des Landes von 50 Personen ausgeübt wird, dann ist es der Demokratie in diesem Land nicht förderlich.

Oder: Wieso benötigen wir 700 Abgeordnete, wenn in vielen Fällen auch 100 reichten, um Gesetzte durchzuwinken

Dieter, Dienstag, 02.07.2019, 08:56 vor 1761 Tagen @ Durran 2095 Views

Nun wissen wir auch warum. Wäre ein AfD Vizepräsident im Bundestag
gewesen, so wäre die Einstimmigkeit des Präsidiums nicht mehr gegeben und
ein Bundestag mit weniger als der Hälfte der Abgeordneten nicht mehr
Beschlussfähig.

Wenn Claudia Roth sagt, dass Gesetz wurde mit den Stimmen der CDU/CSU und
SPD Fraktion angenommen so stimmt dies nicht. Es wurde mit einem Bruchteil
der Fraktion angenommen. Wenn man nun auch noch stolz ist, auf Seiten der
Regierungskoalition, wenn wichtige Gesetze von 50 anwesenden Abgeordneten
beschlossen werden, die Macht des Landes von 50 Personen ausgeübt wird,
dann ist es der Demokratie in diesem Land nicht förderlich.

Hallo Durran,
Danke für Deine Darstellung. Es ist so, ein AfD-Vizepräsident des Bundestages würde das undemokratische Verhalten des undemokratischen Parlamentes erheblich stören.
Bei der jetztigen Kostellation frage ich mich, wieso wir überhaupt derartig viele Abgeordnete haben. Denn die meisten Gesetze werden ohnehin nur von einer Minderheit beschlossen, bei den Aussprachen ist auch nur eine Minderheit anwesend.

Gruß Dieter

Die Logik der Fragestellung erschließt sich mir nicht. Was würde eine Zahl von 100 Abgeordneten gegenüber 700 ändern? (oT)

Mephistopheles, Dienstag, 02.07.2019, 09:19 vor 1761 Tagen @ Dieter 1749 Views

bearbeitet von Mephistopheles, Dienstag, 02.07.2019, 09:25

Die Logik der Fragestellung erschließt sich mir nicht. Was würde eine Zahl von 100 Abgeordneten gegenüber 700 an der monierten Vorgehensweise des "Durchwinkens" ändern?

Gruß Mephistopheles

Etwa 720 Mio. € einsparen? (mkT)

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Dienstag, 02.07.2019, 09:41 vor 1761 Tagen @ Mephistopheles 1860 Views

Nix, aber was mit 50-100 geht, muss man ja nicht mit >700 machen.
Wenn man mal 300.000€ x 3 Jahre x 600 Abgeordnete rechnet, kommt fast ne 3/4 Mrd. € raus.

Und das sind ja echte verschwendete Kosten, weil ohne sinnstiftenden Ertrag.

Da könnte man ne Menge Rentner vom Dosensammeln fernhalten...äähhmm, quatsch (die Alten kosten eh nur...), da könnte man ne Menge Kitas sanieren (wegen Kinder und Zukunft), ach ne äähm auch quatsch, ne davon könnte man 14.400 unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (also die da wo jünger als 30 sind) 1 Jahr lang in der Asylindustrie finanzieren.

Also man könnte ne Menge machen, wenn die Kameraden im BuTa eh nicht zum Dienst kommen und dann abgeschafft würden.

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Fefe hat da aktuell auch was im Angebot zum Thema Demokratieverständis

Ikonoklast @, Federal Bananarepublic Of Germoney, Dienstag, 02.07.2019, 08:51 vor 1761 Tagen @ D-Marker 2820 Views

Ich hänge es mal hier dran, es geht auch um Demokratieverständnis [[top]]

--
Grüße

[image]

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Niemals haben wir "unser" Leben im Griff!

Die meisten von uns ziemlich gut, ohne es zu wissen.

Vorschlag Umbenennung: Bundestag in Volkskammer, CDU/CSU/Grüne/Linke/SPD in SED (oT)

BerndBorchert @, Dienstag, 02.07.2019, 09:25 vor 1761 Tagen @ D-Marker 1834 Views

- kein Text -

Volkskammer

Falkenauge @, Dienstag, 02.07.2019, 09:45 vor 1761 Tagen @ BerndBorchert 2194 Views

Die Parallelität zur Volkskammer der DDR ist schon vorhanden. Nur gibt es ja für diese Banausen der Blockparteien kein Volk mehr, sondern nur "schon länger hier Lebende", für die sie sich aber auch nicht einsetzen, sondern die Interessen der erst kurz hier Lebenden vertreten.
Es gibt noch keinen Ausdruck für sowas Verkommenes.

Ich kann nicht anders....

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Dienstag, 02.07.2019, 10:42 vor 1761 Tagen @ Falkenauge 2112 Views

[[applaus]]

Es gibt noch keinen Ausdruck für sowas Verkommenes.

[[la-ola]]

--
Gruß
Der_Chris

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*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Mit dem Bundestag verglichen ist jedes Bordell eine moralische Anstalt

Tempranillo @, Dienstag, 02.07.2019, 11:47 vor 1761 Tagen @ Falkenauge 1972 Views

Die Parallelität zur Volkskammer der DDR ist schon vorhanden. Nur gibt es
ja für diese Banausen der Blockparteien kein Volk mehr, sondern nur "schon
länger hier Lebende", für die sie sich aber auch nicht einsetzen, sondern
die Interessen der erst kurz hier Lebenden vertreten.
Es gibt noch keinen Ausdruck für sowas Verkommenes.

Wir stehen vor einer Situation, in der alle bisherigen Begriffe und Vergleiche versagen.

Etwas derart Abartiges und Verbrecherisches wie Angela Merkel und die Altparteien hat es bei uns noch nie gegeben.

Wer meint, das kriminellste Stück Sch…, von dem Deutschland in den knapp 1.200 Jahren seines Bestehens je regiert wurde, habe mit Vornamen Adolf geheißen, sollte seine Ansicht schleunigst korrigieren, will er sich und seine Einschätzungen mit der Wirklichkeit in Übereinstimmung bringen.

Zu sagen, verglichen mit Bundestag und allen demokratischen Parlamenten sei jedes Bordell als moralische Anstalt zu betrachten, ist sachlich gesehen leider eine unzulässige Verharmlosung.

Tempranillo

--
*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

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