Österreich hat neue Übergangs-Kanzlerin
sensortimecom 
, Donnerstag, 30.05.2019, 19:06 vor 1794 Tagen 2683 Views
Brigitte Bierlein, Richterin und Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes. Auf sie konnten sich alle Parteien einigen. Ein Novum.
Erste nähere Informationen - Wie groß wird der Exorzismus der Beschlüsse der ÖVP/FPÖ- Regierung?
Odysseus , Donnerstag, 30.05.2019, 20:05 vor 1794 Tagen @ sensortimecom 2289 Views
bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 30.05.2019, 20:54
Ein erster, recht neutraler, Artikel:
https://www.nzz.ch/international/oesterreich-erhaelt-erstmals-eine-kanzlerin-ld.1485741
Daraus:
Sie äusserte sich etwa skeptisch über das von der Koalition beschlossene Kopftuchverbot für Mädchen, die neuerlichen Verschärfungen im Strafrecht, die Pläne zur Schaffung einer Präventivhaft für Asylsuchende oder Einsparungen im Justizsystem.
Dennoch dürfte sie inhaltlich eher der ÖVP und der FPÖ nahestehen,
Die Opposition will andere Beschlüsse der alten Regierung kippen,
wie z.B.:
-Rauchverbot in öffentlichen Gaststätten doch einführen
-den bereits beschlossenen 12-Stunden-Arbeitstag (60-Stunden-Woche) wieder abschaffen.
Die nächste Zeit wird zeigen, ob man, unabhängig von Plausibilität, Vernunft, der Zustimmung im Volk, alles ausmerzt, was maßgeblich durch die FPÖ eingebracht wurde, bzw. ob man damit durchkommt.
Gruß Odysseus
Die Situation ist ernster als manche glauben
sensortimecom , Donnerstag, 30.05.2019, 22:13 vor 1794 Tagen @ Odysseus 2483 Views
Es darf nichts Unvorhergesehenes mehr passieren, sonst droht eine völlige Lähmung und Blockierung. Die Bestellung der Fr. Bierlein ist "measure of last resort" in verfassungsrechtlicher Hinsicht. Es geht schon gar nicht mehr darum, ob die Dame etwas mehr links oder rechts angesiedelt ist. Die Initiativen und Pläne der alten Regierung Kurz werden ohnehin bereits seit 3 Tagen rückabgewickelt...
Wobei sich mir der Sinn einer 60-Stunden-Woche wirklich nicht erschliesst... (oT)
SevenSamurai , Freitag, 31.05.2019, 09:54 vor 1794 Tagen @ sensortimecom 1195 Views
- kein Text -
--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder
Nein, das ist anders
sensortimecom , Freitag, 31.05.2019, 11:28 vor 1794 Tagen @ SevenSamurai 1386 Views
bearbeitet von unbekannt, Freitag, 31.05.2019, 11:42
Es geht bloss darum, dass 60 Std. in einem Stück pro Woche ERLAUBT sind. Mit Überstunden-Zahlung, versteht sich. Die grundsätzliche Regelung bleibt wie vorher. Der Arbeitgeber darf sie nicht fordern, es ist auf freiwilliger Basis, klaro.
So weit mir bekannt ist hat es vorher dauernd Anzeigen gegen Firmen gegeben, wenn Überstunden gemacht wurden. Nicht weil sie VERLANGT wurden, sondern einfach weil sie (freiwillig) gemacht wurden.
Ist sicherlich Absicht, daß es eine Frau wurde ...
Mandarin , Donnerstag, 30.05.2019, 20:52 vor 1794 Tagen @ sensortimecom 2118 Views
Frauen in politsichen Führungspositionen sind ja im Moment der Renner.
Wieso wohl?
Na, wg. Merkel und May eher nicht ! (oT)
Holger66 , Nettetal, Donnerstag, 30.05.2019, 20:57 vor 1794 Tagen @ Mandarin 1535 Views
Frauen in politsichen Führungspositionen sind ja im Moment der Renner.
Wieso wohl?