Hallöle
Na da stellt sich mir doch glatt die Frage

Wer wird den etwas so wichtiges wie Besatzungstruppen in Frage stellen?

Wir haben über 40 Jahre mit den Russen gelebt dann kamen die Amis und
anderes "Freudesvolk". Losgeworden sind wir die Russen nur mit viel Money
und nun sind eben diese Gelder frei um noch einen saftigen Aufschlag
anzubieten.

...

Für urlaubswillige Harz4ler doch was Nettes.
Ich meine, man kann sich ja den Besatzern als Rollenspieler zur Verfügung stellen.
Gibt 80 € pro Tag, bei guten Sprachkenntnissen bis zu 110 €.
Kost und Logis frei.
Abholung zur Arbeit und Rücktransport in der Regel ab nächster Großstadt.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.weg-vom-langweiligen-buerojob-truppenuebung...

https://www.neues-deutschland.de/artikel/16154.um-sieben-uhr-morgens-auf-das-schlachtfe...

Schmunzel
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Hallöle

Nun in diesem Zusammenhang den ollen Adi und uns Donald zu bringen läuft vorbei.

Weder will unser aller Donald ein Nahzie sein noch war Adi amerikanischer Präser

Uns Donald weiss ganz genau wer alles zahlen soll und will und da stehen D und seit einigen Jahren die verwalteten Schlesien und Pommern an vorderster Stelle

… als uns gegenüber die Fortsetzung der uralten amerikanischen Raub- und
Völkermordpolitik?

Naja, nun mal keine staatsferne Hetze gegenüber unseren Freunden

Tempranillo

dee Kaddii
Serwest, immer nieseliger, 10°

Und Onkel Donald hat sich ganz sicherlich gedacht: Wenn die Merkel so viel Geld hat, ganz AFRIKA in die deutschen Sozialsysteme einzuladen, dann können die auch etwas für ihre "Verteidigung gegen die BÖSEN Russen" zahlen.

Schau dir doch mal den Bundeshaushalt an. Da wird es dir doch eh schlecht, wenn man sieht, wie da das Geld für allen möglichen DRECK herausgeworfen wird. Zukunftsinvestitionen sucht man bei unserer "lieben Damenmannschaft samt "Kindergarten-Sprößlingen" wie Klein-Kevin vergeblich. Die beschäftigen sich seit Jahrem mit "Sozialem" und mit "Gendern". Wird Zeit, dass die ein bißchen mehr Kontakt mit der Realität bekommen. Dann verlieren sie vielleicht auch ihre Flausen und werden zu ganz "normalen" Menschen.

Unsere Ex-DDR-Dämchen werfen nämlich seit Jahren das ganze Geld heraus, dass in der Ex-BRD "erwirtschaftet" wurde. Nun ja, vorher wurden sie von Rot-Grün gut angeleitet, die das Aktienvermögen des Staatsvolkes zunächst mal "progressiv und fortschrittlich" verhöckert haben.

Aber wenn ein Staatsvolk so wählt, dann muss das wohl so sein....

Alles hat Ursachen und Wirkungen.

Wenn die Bevölkerung damit zufrieden ist, dass uns seit Jahren, Schulabgänger, gerade fertig gewordene Studenten mit Mini-Berufserfahrung , Berufslose ohne Ausbildung und ohne Berufserfahrung als "Regierung" präsentiert werden, dann hat sie es ja so gewollt.

Vielleicht wird sie irgendwann wach!

--
For entertainment purposes only.

Ifo Prof. Sinn: 50 Milliarden/anno

https://www.welt.de/wirtschaft/article149854636/Fluechtlingskrise-kostet-bis-zu-55-Mill...

Außerdem sind die Leute dort etwas gebildeter als die Trumpeltiere
jenseits des Atlantik:

https://www.youtube.com/watch?v=s9YY1Q7NiJU

etwa Min 01:40 bis 03:50

Intelligenz säuft

Dummheit frisst.

Gruß Mephistopheles

gibt es dann auch noch:

https://www.voltairenet.org/article199682.html

(denn solche Vereinbarungen über 'Altlasten' werden stets und nur mit tatkräftiger Unterstützung der transatlantischen Besatzer geschlossen; der letzte Halbsatz ist der interessanteste ...).

OK - ich wollte eigentlich nur auf den sehr informativen Artikel von Khalida Bouredji über die Situation in Algerien aufmerksam machen:

https://www.voltairenet.org/article205563.html

Man fragt sich, wie ist es möglich? Es geht nur, wenn 'die Macht' in Algerien auch ausländische Rückendeckung und Unterstützung hat.

Siehe etwa, beispielhaft, (auch) hier:

https://www.voltairenet.org/article205547.html

… haben im Wahlkampf versprochen, die USA aus dem Krieg herauszuhahlten,

Getan haben sie dann, lupenreine Demokraten, die sie gewesen sind, das Gegenteil und ihr Land zwei mal in einen vor allem gegen Deutschland gerichteten Ausrottungs- und Vernichtungskrieg geführt.

Tempranillo

--
*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

anlegt, muß er sich halt was einfallen lassen und er läßt sich was
einfallen. Mit der neuen "Gebührenordnung für Dritte" bringt er ein
weiteres Dilemma über die Demok-ratten dieser Welt. Mal sehen, wie sich
Balten, Deutsche, Japaner und vor allem die US-Demok-rats aus dieser
Schlinge befreien.

Sie werden tun, was sie immer getan haben, das Volk ausquetschen, bis das Weiße aus den Augen kommt, selbstverständlich unter großzügigster Gestaltung von Ausnahmen für Auserwählte und sonstige Eliten oder Staatsschätzchen, und wenn das nicht reicht, werden sie das Volk, also uns, zur Schlachtbank führen.

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Hallo Helmut, die US Truppen waren noch nie unsere Beschützer. Das ist uns nur ueber 70 Jahre von den Lügenlehrplänen, den Lügenpolikern und den Lügenmedien so eingetrichtert worden.

Sie waren schon immer da, um uns zu kontrollieren und uns niederzuknüppeln falls wir aufwachen und eigenständig werden.

Im Moment ist eine neue Besatzertruppe in der Formierung (ISIS + Fluchtsimulanten). Die sind natürlich viel billiger, da sie zu 100 % von den Deutschen bezahlt werden.

Es gibt auch Pläne die US Truppen nach Polen zu verlegen, um den neuen isralischen Superstaat "Intermarium"(Three Sea Initiative) beim Aufbau zu schützen.

Alles Gute

Egal welche Partei. Es gibt keine Partei die sich fuer die Deutschen einsetzt.
Selbst die AFD- Führungsliga stellen die Interessen fremden Länder (Israel) über das der Deutschen

ich hier zu Joseph Foschepoth und seinen juristischen Analysen zur Souveränität Deutschlands eingestellt habe.

Ein kleiner Teaser:
https://rsw.beck.de/cms/?toc=ZD.60&docid=350980

Eva Hoeren schreibt:

Foschepoth, Überwachtes Deutschland

Josef Foschepoth, Überwachtes Deutschland, Göttingen (Vandenhoeck & Ruprecht) 2. Aufl. 2013, ISBN 978-3-525-30041-1, € 34,99

ZD-Aktuell 2013, 03170 1955 räumten sich die Alliierten bei den Pariser Verträgen Maßnahmen „im Fall eines inneren und äußeren Notstands und zur strategischen Überwachung des Post- und Telefonverkehrs“ ein. Dieser Überwachungs- und Geheimdienstvorbehalt sollte so lange gelten, bis die deutsche Republik ein eigenes Überwachungsgesetz hatte. Und damit waren die Weichen für eine kuriose Deutschlandgeschichte gelegt, wie Josef Foschepoth – Professor für neuere Zeitgeschichte an der Universität Freiburg – überzeugend darstellt.

Ein solch „unpopuläres“ Gesetz würde eine Änderung des Art. 10 GG voraussetzen. Es wäre für den damaligen Bundeskanzler Adenauer unmöglich gewesen, die dazu notwendige 2/3-Mehrheit zu erlangen. Um die Pariser Verträge trotzdem als Erfolg verbuchen zu können, hebelte Adenauer kurzerhand den Art. 10 GG aus. Dafür genügte eine briefliche Bestätigung der alliierten Außenminister über die Wichtigkeit des „Erlöschens“ des Grundrechts zu Gunsten des Staats (S. 42). Als geheimer Annex zu den Pariser Verträgen war es Adenauer trotzdem möglich, offiziell die Bundesrepublik Deutschland als „Freie unter den Freien“ zu bezeichnen und somit ironischerweise die Souveränität und Gleichwertigkeit Deutschlands mit den Alliierten zu verkünden.

Daraufhin wurden nun 109 Mio. Postsendungen aus der DDR von 1955-1972 zuerst durch die Postämter abgefangen. Die Postbeamten gaben ihre zufällig aussortierten Postsendungen an den Zoll. Dieser durfte nun die Postsendungen öffnen, da ja auch „Diamanten oder Kokain“ in den Briefen stecken könnte. Wenn dabei nun missliebige Propaganda – natürlich ganz „zufällig“ - gefunden wurde, ging das dann an die Staatsanwaltschaft. Die ca. 5 Mio überwachten Telefonate seien hier einmal ganz außer Acht gelassen (S. 55).

1968 endete die geheime Kontrolle scheinbar durch die Notstands- und die G 10-Gesetze. Von nun an war gesetzlich geregelt, was abgehört werden kann. Foschepoth zeigt jedoch auf, dass 1968 eine bis dato geheime Verwaltungsvereinbarung zwischen Auswärtigem Amt und den drei Westmächten klarstellt, dass die Ablösung des Überwachungsvorbehalts nur dann möglich ist, wenn Westdeutschland „bereit und in der Lage war … , mithin die geheimdienstlichen Interessen der drei Mächte in vollem Umfang wahrzunehmen und zu erfüllen“ (S. 187). Und von dort zieht sich auch eine Linie zu den heutigen Vorgängen rund um Prism, NSA und Snowden. Viele deutsche Politiker tun so, als habe der BND & Co. mit den USA keinen geheimen Datenaustausch betrieben und würde nicht in dem Ausmaß wie die NSA Daten abgefangen.

Aber wenn schon die Adenauerjahre eine solche Kooperation so großzügig am Parlament vorbei zuließen, wie mag es erst heute beim BND aussehen?

Foschepoth ist es jedenfalls gelungen, sich durch Medieninitiativen und Unterstützung durch Wolfgang Schäuble (damaliger Innenminister) Zugang zu einem Teil der Akten zu verschaffen. Somit konnte er die nachrichtendienstlichen Geburtsjahre der Bundesrepublik (bis 1989) anhand vieler unveröffentlichter Materialien etwa aus dem Bundesarchiv rekonstruieren. Und es stellen sich dem nachdenklichen (und hoffentlich auch juristisch interessierten) Leser viele Fragen:

Was steht in den immer noch streng geheim gehaltenen Akten des BND, des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), des BKA und des Militärischen Abschirmdiensts (MAD)? War Deutschland wirklich vor 1968 ein souveräner Staat? Folgt man Niklas Luhmann und seinem Verständnis von Souveränität, zeigt sich gerade im Ausnahmezustand des Notstands, wer das sagen hat. Somit wäre erst 1968 die Geburt eines souveränen deutschen Staats. Ob man die damaligen Jahre mit Foschepoth als Geburtsjahre eines „Überwachungsstaats“ ansehen möchte, bleibt offen; der Begriff des Überwachungsstaats wird von Foschepoth oft reißerisch gebraucht. Und trotzdem: Foschepoth schreibt gut, recherchiert gut und bringt Dinge auf den Punkt, vor allem wenn man die Parallelen zwischen der Adenauer-Zeit und der jetzigen Snowden-Ära sieht.
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Desweiteren analysiert die Dissertation von Michael Rensmann (2002) genau den Eingang von Besatzungsrecht in unsere Verfassung. Da gibt es kein Wenn und Aber.

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=437362

Zitat von Rensmann:

"Der Abschluß des Zwei-plus-Vier-Vertrags im Jahre 1990 legt zunächst den Schluß nahe, daß für die Existenz von Besatzungsrecht im wiedervereinten, souveränen Deutschland kein Raum mehr sein kann. So wird auch in der rechtswissenschaftlichen Literatur weitgehend von der Erledigung allen Besatzungsrechts ausgegangen.

Mit dieser Arbeit wird zunächst versucht, die bisher kaum überschaubare Materie des Besatzungsrechts zu definieren und zu kategorisieren, wobei jedoch nicht alle dieser Kategorien aufgehoben sind: So zeigen sich beim erst kürzlich geänderten Stationierungsrecht noch immer Nachwirkungen der Besatzungsgewalt.

Die von den Besatzungsmächten erlassenen Normen werden auf aufgehobenes, umgewandeltes und bis heute fortgeltendes Recht untersucht. Eine weitere Kategorie beinhaltet die Weitergeltung von Besatzungsrecht in Form von nunmehr endgültigen vertraglichen Vereinbarungen.

Letztlich wird erkennbar, daß der Abbau der besatzungsrechtlichen Ordnung in Deutschland noch immer nicht abgeschlossen ist. Das Werk widmet sich einem stets verdrängten Thema, wie Hinweise auf die politische Diskussion belegen, und macht den aktuellen Stand im Abbauprozeß der deutschen Besetzung deutlich."

Und wenn man sich im Zuge des 2+4 Vertrags den Überleitungsvertrag anschaut, besonders Art 2 Abs 1, dann steht da schwarz auf weiß, auch wenn mans nicht glauben möchte:

"(1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen."