Die Migrationsfrage läßt sich am besten national lösen

Dieter, Dienstag, 19.06.2018, 18:19 vor 2141 Tagen 3199 Views

Hallo,

man geht davon aus, daß in den nächsten Jahren noch eine regelrechte Völkerwanderung von ca. 500 Millionen Menschen vorwiegend aus Afrika stattfinden wird.

Die entscheidende Frage bedeutet also wohin gehen diese Massen?

Wenn es bei jetzigen europ. Lösungen bleibt bzw. angedachte europ. Lösungen, wie sie vorwiegend grüne und rote Parteien bevorzugen, dann kann man davon ausgehen, daß der überwiegende Teil dieser Massen in Europa landen wird (aufgrund rigoroser Abschottung anderer Staaten), zumindest solange bis Europa auf dem gleichen Wohlstandslevel ist wie die armen Länder Afrikas, auch mit der Folge, daß Frauen als Eigentum und Freiwild des Mannes nach moham. Muster betrachtet werden.

Will ein zukunftsorientiertes Land innerhalb Europas dies verhindern, bleiben nur zwei Möglichkeiten:

Die erste wäre dafür zu sorgen, daß ganz Europa seine Politik radikal ändert auch unter Aufkündigung von intern. Vereinbarungen und Mitgliedschaften.

Die zweite wäre ein nationaler Alleingang, also der Weg, den z.Zt. England (im Ansatz) bestreitet, verbunden mit klaren Zielen und Abwehrmechanismen.

Beide Wege führen zwar zu kurzfristigen Wohlstandseinbußen, wirken aus langfristiger Sicht aber am positivsten, da sich in der Zwischenzeit die Völkerwanderung an anderer Stelle niederläßt.
In der jetzigen Situation setzt die EU meines Erachtens die falschen Ziele um und Frau Merkel im Besonderen.

Insgesamt betrachtet sehe ich in Deutschland keine politische Position, die geeignet wäre, das Problem zu lösen, am wenigsten natürlich bei grün-rot-schwarz.

Es hat schon Gründe, wieso z.B. in Portugal so wenige Migranten hinwollen, obwohl das Klima besser ist und die Menschen dort deutlich weniger Vorbehalte gegenüber Migranten haben als z.B. in Deutschland. Dort fehlen z.B. die Anreize von staatlicher Sozialhilfe im Verbund mit der Anforderung unter eigener Kraftanstrengung Sprache und Kultur des Gastlandes zu erlernen.

Wie auch immer, die nächsten Jahre werden Europa, wie wir es kennen, radikal ändern. Von dieser Entwicklung können einzelne Länder ausgenommen sein, wenn diese Länder bzw. deren polit. Führung das wollen.

Gruß Dieter

Ganz einfach: Wir kaufen uns eine Zeitmaschine, drehen die Uhr um 80 Jahre zurück, gewinnen den Weltkrieg und lösen das national (oT)

Mephistopheles, Dienstag, 19.06.2018, 20:53 vor 2140 Tagen @ Dieter 2115 Views

- kein Text -

einfach aus der EU austreten (oT)

Dieter, Mittwoch, 20.06.2018, 01:22 vor 2140 Tagen @ Mephistopheles 1872 Views

- kein Text -

Drittstaaten-Regelung

Sligo @, Dienstag, 19.06.2018, 22:43 vor 2140 Tagen @ Dieter 2343 Views

Hallo zusammen,

alles bereits vorhanden. Kommentar in den Medien von heute...


Diese „extrem enge Auslegung“ war der Gedanke hinter der „Drittstaatenregelung“, die 1993 als Art.16a in das Grundgesetz aufgenommen wurde.

Lauschen wir der Gesetzesbegründung: „Wer über einen Drittstaat einreist, in welchem die Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention und der EMRK sichergestellt ist, bedarf keines Schutzes in der Bundesrepublik Deutschland mehr.

Damit ist klargestellt, daß jeder Ausländer, der aus einem sicheren Drittstaat einreist, keinen grundrechtlichen Anspruch mehr hat, daß die von ihm vorgebrachten Asylgründe in der Bundesrepublik Deutschland geprüft werden. ...

Dies ermöglicht es, die Betroffenen an der Grenze zurückzuweisen... Aufenthaltsbeendende Maßnahmen können unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.Es bleibt den so abgelehnten Ausländern unbenommen, von außerhalb des Bundesgebietes ihren Rechtsbehelfe vor deutschen Behörden bzw. Gerichten zu verfolgen“ Der Beschluss wurde am 26.5.1993 mit 2/3-Mehrheit angenommen, der Bundesrat stimmte ebenfalls zu. Krasse Ansichten.

1993 war die BRD übrigens nicht mehr unter Nazi-Herrschaft, den Bundeskanzler stellte die CDU, die Änderung des Grundgesetzes und die entsprechenden Änderungen des AuslG wurde von der CDU, SPD und FDP getragen.

Schön auch die Stellungnahme des Bundesinnenministeriums vor dem BVerfG „die Drittstaatenregelung sei wesentlicher Bestandteil der Asylrechtsreform von 1993... Von dem Prinzip, dass innerhalb der europäischen Rechtsgemeinschaft Asylsuchende keinen Anspruch auf freie Wahl des Zufluchtortes hätten und dass eine asylbegründende Notlage spätestens mit dem Erreichen eines der Mitgliedstaaten dieser Gemeinschaft ende, seien auch die Übereinkommen von Dublin und Schengen geprägt“.

Schon witzig, es ist doch recht offensichtlich, welche Handschrift die „extreme“ Forderung der AFD trägt.

Frau Dr.Merkel saß da übrigens schon im Bundestag, die saß auch als Ministerin schon mit am Kabinettstisch...

Gruss,
S.

Nichts als Lüge und Betrug

Tempranillo @, Dienstag, 19.06.2018, 22:57 vor 2140 Tagen @ Sligo 2606 Views

Hallo Sligo,

auch die Drittstaatenregelung war von Anfang an ein gigantischer Beschiß.

Es ging nur darum, die Grenzen abzuschaffen und dafür zu sorgen, daß die Völker diese Zyankali-Pille schlucken.

Beim Euro läuft es doch ähnlich. Auch dort wird mit einem nie zuvor gesehenen Zynismus das Recht zulasten der europäischen Völker gebrochen.

Das wäre für jeden vorhersehbar gewesen, hätte er gewußt, daß in Demokratien die demokratischen Grundwerte, die echten, nicht die vorgelogenen, gottgleich über allem stehen.

Tempranillo

--
*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Unter der Ägide des bedeutesten Staatsmannes

Sligo @, Mittwoch, 20.06.2018, 01:25 vor 2140 Tagen @ Tempranillo 2338 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 20.06.2018, 01:35

Hallo Sligo,

auch die Drittstaatenregelung war von Anfang an ein gigantischer
Beschiß.

Es ging nur darum, die Grenzen abzuschaffen und dafür zu sorgen, daß die
Völker diese Zyankali-Pille schlucken.

Beim Euro läuft es doch ähnlich. Auch dort wird mit einem nie zuvor
gesehenen Zynismus das Recht zulasten der europäischen Völker gebrochen.

Das wäre für jeden vorhersehbar gewesen, hätte er gewußt, daß in
Demokratien die demokratischen Grundwerte, die echten, nicht die
vorgelogenen, gottgleich über allem stehen.

Tempranillo

Hallo Tempranillo,

Helmut Kohl.

Bill Clinton „Sie sind der bedeutendste europäische Staatsmann seit dem Zweiten Weltkrieg“

Schon klar, was da so laeuft.

https://ueberwachungsbuerger.wordpress.com/tag/freimaurer/

Die arbeiten alle an ihrem Seelenheil. Ob's was hilft steht auf einem anderen -auf jeden Fall nicht fundamentalistischen - Blatt.

Gruss,
S.

Welchen Sinn MACHT es, zwischen un- oder echten demokratischen Werten zu unterscheiden …

Kosh @, Mittwoch, 20.06.2018, 13:04 vor 2140 Tagen @ Tempranillo 1840 Views

… wenn die UrMACHT - die MASSE - die echten zwar kennt, aber die unechten toleriert und somit unterstützt und implizit befürwortet? Folglich spielen auch die …

- … vorgelogenen, gottgleich über allem stehen …

… -den Werte nur eine theoretische Rolle. In Demokratien sind PRaktisch alle Werte möglich, sobald sie gelebt werden, gerade auch dann wenn es bedeutet, dass die unechten den echten vorgezogen werden. Demokratische Werte in Gesetzes- und anderen Büchern entstehen und verschwinden wie das Leben selbst, sie sind keine Werte an sich, nur weil sie zu Papier gebracht wurden.
Voll krass formuliert führt das z.B. dazu: Wenn das Volk - die MASSE - oder seine von ihm geduldeten Stellvertreter beschliessen würden, @Tempranillo aus Spass auf dem Scheiterhaufen zu verbrennen, dann wäre das ein demokratischer Vorgang, weil er der demokratischen Form entspräche, also formal korrekt wäre.

Ich habe dieses extreme Beispiel gewählt, weil Du partout ignorierst, was Demos-Kratos schlicht und einfach bedeutet: Die HERRschaft des Volkes - die MASSE ist HERR und das Individuum Knecht. M.a.W. es bedarf keiner Eliten für …

- … Lüge und Betrug …

… und es hat auch nichts damit zu tun, welche Meinung zur Demokratie wer auch immer dazu hat. Demokratie steht für sich selbst - HERRschaft des Volkes. Das Volk ist der HERR und HERRschaft ist, was aus ihm hervorgeht.

Die Amis auf Kurs
Grüsse
kosh

--
PS: Man tut was man kann und man kann was man tut.

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