Deutsche Politiker mit Mehrfach-Staatsbürgerschaft?

software-engineer @, Sonntag, 01.10.2017, 13:03 vor 2405 Tagen 3511 Views

bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 01.10.2017, 13:23

Ich bin dabei, eine Liste jener deutschen Politiker zusammenzustellen, die zusätzlich zur deutschen Staatsbürgerschaft noch einen israelischen oder/und US-amerikanischen Pass oder den Pass eines anderen Landes besitzen.

Wer kann diesbezügliche Informationen liefern. Am Ende wird dann eine minutiöse Tabelle stehen, die ich auch hier veröffentlichen werde.

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Wenn man beim Programmieren Fehler macht, dann meckert der Compiler.

Liste nicht zu ermitteln

Socke ⌂ @, Sonntag, 01.10.2017, 14:27 vor 2405 Tagen @ software-engineer 2769 Views

Vielfach wird das gar nicht zu ermitteln sein, da die meisten Betroffenen illegal Doppelpassbesitzer sind. Auch die Geheimdienste haben kein Interesse, von ihnen arrangierte Mehrfachpassbesitzer preiszugeben. Bleiben also nur noch diejenigen, die das selber öffentlich kundtun und das dürfte eine kleine Minderheit sein.

Öffentliches Interesse

software-engineer @, Sonntag, 01.10.2017, 14:57 vor 2405 Tagen @ Socke 2749 Views

bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 01.10.2017, 15:04

Bei Cem Özdemir ist eine solche Doppelstaatsbürgerschaft sehr wahrscheinlich. Wikipedia schreibt: "in 1983 he and his immigrant parents acquired German citizenship". Da die Doppelstaatsbürgerschaft in DE meines Wissens erlaubt ist, hat Cem Özdemir mit höchster Wahrscheinlichkeit die türkische Staatsbürgerschaft.

Demzufolge soll ein Feld in dieser Tabelle als Zahlenwert die Wahrscheinlichkeit der Doppelstaatsbürgerschaft enthalten. In diesem Feld steht dann 100%, wenn der Betreffende dies selbst zugibt. Im Fall von Cem Özdemir würde ich in diesem Fall 99% eintragen.

Ich möchte dazusagen, dass eine solche Informationsliste keine Diskriminierung darstellt, sondern von hohem öffentlichen Interesse ist, da die staatliche Loyalität von Staatsbeamten eine auch gesetzlich definierte Voraussetzung für ein solches Amt darstellt. Deshalb ist es besonders wichtig, dass viele Menschen an dieser Informationssammlung teilnehmen.

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Wenn man beim Programmieren Fehler macht, dann meckert der Compiler.

Özdemir

Michael Krause, Sonntag, 01.10.2017, 15:09 vor 2405 Tagen @ software-engineer 2868 Views

hat seine türkische Staatsangehörigkeit im Alter von 18 Jahren aufgegeben und ist nur deutscher Staatsbüger, wie sich das für einen zukünftigen Außenminister gehört[[freude]]

Eine doppelte Staatsbürgerschaft hat z.B. Ramona Pop, Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin in Berlin.

Doppelstaatsbürgerschaften von Personen in öffentlichen Ämtern

gwg ⌂ @, Metropole OWLs, Sonntag, 01.10.2017, 18:10 vor 2404 Tagen @ software-engineer 2531 Views

bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 01.10.2017, 18:13

Ich bin dabei, eine Liste jener deutschen Politiker zusammenzustellen, die
zusätzlich zur deutschen Staatsbürgerschaft noch einen israelischen
oder/und US-amerikanischen Pass oder den Pass eines anderen Landes
besitzen.

Personen mit Doppelstaatsbürgerschaft in öffentlichen Ämtern sind m.E. grundsätzlich als problematisch anzusehen. Also nicht nur bei den o.g. Ländern.

Perus ehemaliger Präsident Fujimori soll z.B. zusätzlich Inhaber eines japanischen Passes gewesen sein. Dies hat ihm seine Flucht erleichtert.

Alberto Kenya Fujimori (jap. 藤森 謙也 Fujimori Ken’ya; * 28. Juli 1938 in Lima) ist ein japanisch-peruanischer Politiker, der vom 28. Juli 1990 bis zum 17. November 2000 Präsident Perus war. Er wurde wegen Korruption und Verstoßes gegen die Menschenrechte durch den Kongress in Abwesenheit seines Amtes enthoben und nach mehrjährigem Exil in Japan zu einer jahrzehntelangen Haftstrafe verurteilt.

Insbesondere problematisch sind natürlich die Personen, deren Status unbekannt ist.
Hat sich nicht Irans Ahmadinedschad vor einigen Jahren bezüglich der damaligen deutschen Bundestagsabgeordneten zu diesem Thema geäußert?

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Der Streusand-Effekt reduziert nicht die Rutschgefahr!

grundsätzlich ist in der BRD die doppelte Staatsbürgerschaft verboten

Dieter, Sonntag, 01.10.2017, 19:57 vor 2404 Tagen @ software-engineer 2160 Views

mit Ausnahme von Personen, die in Deutschland geboren wurden mit ausländischen Eltern, die mind. 8. Jahre zuvor in Deutschland lebten.

Deutschtürken mußten zur Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit ihren türk. Paß abgeben. Erdogan erlaubte ihnen jedoch wider deutschen Rechts nach Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit die türkische Staatsangehörigkeit wieder zu erlangen. Dies hat für die Beteiligten auch Folgen im türk. Erbrecht.

Sollte der deutsche Staat bei Einzelpersonen erfahren, daß diese im Nachhinein die türk. Staatsangehörigkeit wieder erlangt haben, würde sofort die deutsche Staatsangehörigkeit erlischen. Natürlich wird kein Deutschtürke freiwillig zugeben, daß er zwischenzeitlich auch die türk. Staatsangehörigkeit wieder erlangt hat, da der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit die Folge wäre.

Dieses Problem ist auch bei allen deutsch-türkischen Politikern in allen Parteien nach wie vor vorhanden. Normalerweise müßte bei jedem Anwärter eine entspr. Prüfung vorgenommen werden, was aber nicht passiert.

Insofern gehe ich davon aus, daß wir Parlamentarier und Ratsherren haben, denen die deutsche Staatsangehörigkeit aberkannt werden müßte und die keinerlei Recht haben, dort Entscheidungen zu treffen, wo sie sie treffen.
Die gilt natürlich nicht nur bei Türken, sondern auch für andere Nationen, nur ist die AKP mit Erdogan besonders erpicht darauf, daß möglichst viele "Deutschtürken" auch die türk. Staatsangehörigkeit wieder erlangen.

Bei Cem Özdemir bin ich mir allerdings recht sicher, daß er nur die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und nicht die türk. zusätzlich.

Gruß Dieter

Nein

CalBaer @, Sonntag, 01.10.2017, 20:59 vor 2404 Tagen @ Dieter 2080 Views

Ich kenne hier viele Deutsche (beide Eltern Deutsche, in Deutschland geboren, im Erwachsenenalter ausgewandert, zweite Staatsbuergerschaft also nicht durch Geburt erlangt), die einen US-Pass erhalten haben und weiter deutsche Staatsbuerger sind. Man muss ledigliche die Beibehaltung der dt. Staatsbuergerschaft bewilligt bekommen. Das ist ueberhaupt kein Problem, wenn die Bedingungen erfuellt sind. Spaeter kann man wieder nach Deutschland umziehen und ist doppelter Staatsbuerger auf Lebenszeit. Den deutschen Behoerden ist das allerdings auf Grund des Antrags bekannt.

Doppelte Staatsbuergerschaft ist mit oeffentlichen Aemtern allerdings in vielen Faellen unvereinbar. Z.B. mit Erlangung der US-Staatsbuergerschaft muss man von der Treuepflicht zur Bundesrepublik Deutschland abschwoeren bzw. sie widerufen.

Eid zur Erlangung der US-Staatsbuergerschaft:

"I hereby declare, on oath, that I absolutely and entirely renounce and abjure all allegiance and fidelity to any foreign prince, potentate, state, or sovereignty, of whom or which I have heretofore been a subject or citizen; that I will support and defend the Constitution and laws of the United States of America against all enemies, foreign and domestic; that I will bear true faith and allegiance to the same; that I will bear arms on behalf of the United States when required by the law; that I will perform noncombatant service in the Armed Forces of the United States when required by the law; that I will perform work of national importance under civilian direction when required by the law; and that I take this obligation freely, without any mental reservation or purpose of evasion; so help me God."

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