Die Einschüchterung geht weiter. Jetzt wollen Kauder und Maass die ersten Zensurgesetze erlassen. (mT)

http://www.deutschlandradiokultur.de/hasskommentare-in-sozialen-medien-koalition-will-f...

Unternehmen wie Facebook und Twitter durch Strafzahlungen zwingen, Hass und Hetze schnell zu löschen: Laut Unionsfraktionschef Volker Kauder plant die Regierung dafür eine 24-Stunden-Frist. Aus der Wissenschaft kommen allerdings Zweifel an dieser Vorgehensweise.

Die Regierungskoalition will im Kampf gegen Hasskommentare und die Verbreitung von Falschmeldungen den Druck auf soziale Medien wie Facebook und Twitter weiter erhöhen. In der "Rheinischen Post" kündigte Unionsfraktionschef Volker Kauder an, künftig würden Strafzahlungen fällig werden, sollten die Internet-Unternehmen nicht sicherstellen, dass Beschwerden über gepostete Inhalte innerhalb von 24 Stunden bearbeitet würden. Darauf habe sich die Union mit Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD geeinigt. "Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun", sagte Kauder der Zeitung. Maas hatte im Herbst vergangenen Jahres den Internet-Unternehmen eine Frist bis März 2017 gesetzt, um das Problem selbst in den Griff zu bekommen.

Und was ist mit erwiesenen FAKE NEWS der Mainstream-Medien? Und was ist mit Satire a la Charlie Hebdo? Titanic?

Dieser Schuß wird nach hinten losgehen.

Dann schreibt man in Zukunft eben einfach XXX oder Erika.

https://www.youtube.com/watch?v=XfEKt5eU1FI

Maass sitzt schon im Wahrheitsministerium und holt die Daumenschrauben und die Streckbank aus dem Foltermuseum.

Matthäus 26:52:
Denn wer zum Schwert greift, soll durch das Schwert umkommen.
(c) Jesus.

Hallo in die Runde,

Matthäus 26:52:
Denn wer zum Schwert greift, soll durch das Schwert umkommen.
(c) Jesus.

Beckenbauer 52:26:
"Wer zu Jesus greift, soll durch Jesus umkommen."

(Axel Schwert, genannt der Gerechte)

Manche Postings in diesem Forum sind wirklich zum Haare raufen.

Der Herr möge Weisheit vom Himmel regnen lassen.

Gruß
Langmut

--
Ich bin recht und das ist auch gut so.

Der Unterschied zwischen schlau und dumm.
Ein schlauer Mensch kann sich dumm stellen.

Arbeit finde ich gut, da könnte ich anderen stundenlang zuschauen. (Diogenes von Sinope)

Hallo in die Runde,

Matthäus 26:52:
Denn wer zum Schwert greift, soll durch das Schwert umkommen.
(c) Jesus.

Beckenbauer 52:26:
"Wer zu Jesus greift, soll durch Jesus umkommen."

(Axel Schwert, genannt der Gerechte)

Manche Postings in diesem Forum sind wirklich zum Haare raufen.

Der Herr möge Weisheit vom Himmel regnen lassen.

Gruß
Langmut

Servus Langmut!

Glückwunsch, du hast dich soeben für das Wahrheitsministerium als Mitarbeiter des Monats qualifiziert.

Noch ein Spruch aus der Bergpredigt:
"Selig die Langsamen, denn sie werden zu spät kommen." [[zwinker]]

M.f.G.
Rotti

--
Ich esse und trinke, also bin ich.

Nach allg. Definition würde man bei Fake News von einer gefaketen News ausgehen. Bei N-TV habe ich aber auch Fake News als Bezeichnung für News fakende News Faker gesehen - wobei ich davon ausgehe, daß N-TV diese News nur gefaket hat.

[[zwinker]]

--

Läuft in Deutschland ...

und staatlichen Propagandaorgane sind natürlich per Gesetz davon ausgenommen, denn schließlich gelten nach wie vor das Besatzungsrecht, und das schreibt uns "Demokratisierung" bis 2099 vor, ebenso wie die Hoheit der Besatzer über die Presse und Medien.

Dass eine genaue Definition von Fake News fehlt, ist doch der Trick.

Wie beim Gefährder, ein Wort ohne konkreten Inhalt. Und umso flexibler anwendbar.

"Gefährder" - ein Begriff, erfunden anno 1960 von Karl-Eduard von Schnitzler

--
Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com

Wer Bibelzitate verfälscht, unterstützt die Islamisierung des Abendlands.

Wer Bibelzitate verfälscht, unterstützt die Islamisierung des Abendlands.

"Aber ach! schon fühl ich, bei dem besten Willen,
Befriedigung nicht mehr aus dem Busen quillen.
Aber warum muß der Strom so bald versiegen,
Und wir wieder im Durste liegen?
Davon hab ich so viel Erfahrung.
Doch dieser Mangel läßt sich ersetzen,
Wir lernen das Überirdische schätzen,
Wir sehnen uns nach Offenbarung,
Die nirgends würd'ger und schöner brennt
Als in dem Neuen Testament.
Mich drängt's, den Grundtext aufzuschlagen,
Mit redlichem Gefühl einmal
Das heilige Original
In mein geliebtes Deutsch zu übertragen,

(Er schlägt ein Volum auf und schickt sich an.)

Geschrieben steht: Â»Im Anfang war das Wort!Â«
Hier stock ich schon! Wer hilft mir weiter fort?
Ich kann das Wort so hoch unmöglich schätzen,
Ich muß es anders übersetzen,
Wenn ich vom Geiste recht erleuchtet bin.
Geschrieben steht: Im Anfang war der Sinn.
Bedenke wohl die erste Zeile,
Daß deine Feder sich nicht übereile!
Ist es der Sinn, der alles wirkt und schafft?
Es sollte stehn: Im Anfang war die Kraft!
Doch, auch indem ich dieses niederschreibe,
Schon warnt mich was, daß ich dabei nicht bleibe.
Mir hilft der Geist! Auf einmal seh ich Rat
Und schreibe getrost: Im Anfang war die Tat!"

Maas hat es gerade nötig. Der Minister ist doch vergangenes Jahr selbst dabei ertappt worden, dass nicht er selbst seinen auf "Echtheit" geprüften Twitter-Account mit Nachrichten beschickt. Wie das Donald Trump tut.

Sondern dass das Sockenpuppen tun, die Maas dafür bezahlt.

Dabei kann man auch reinfallen.

Man muss es dann nur aussitzen und dabei laut "haltet den Dieb" rufen.

--
Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com

"Aus vermeintlich harmlosen Trollen, sind zum Teil gefährliche Monster geworden."

Aus dem angeblichen Maas-Artikel:
https://causa.tagesspiegel.de/gesellschaft/hass-im-netz/die-trolle-sind-monster-geworde...

"Der Hass muss ein Ansporn für alle Demokraten sein, gemeinsam noch entschiedener für unsere offene und tolerante Gesellschaft einzutreten."

Toleranz ist immer die Freiheit des Andersdenkenden, lieber Wahrheitsminister!

"Aber wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 24 Jahren, im Januar steigen die Renten so kräftig wie seit fast 20 Jahren nicht mehr und der gesetzliche Mindestlohn hat für mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt gesorgt."

Glaubst Du in Deiner Blase in Berlin mit der Natalia Wörner etwa die Lügen Deiner eigenen Regierungspropaganda? Bei 7 Mio wahren Arbeitslosen, weißgottwievielen Aufstockern, Leiharbeitern, de facto Lohnsklaven, während Du Dir es in Deiner Hauptstadt großmännisch und prahlerisch gutgehen läßt? Gehts noch arroganter und zynischer? Begib Dich mal aus Deinem Penthouse in Berlin mit der Natalia in eine x-beliebige Autobahnraststätte oder einen Autohof an der Autobahn und setz Dich mal zu den Niedriglohnsklaven, die Tag und Nacht die Logistikkette für die Zetsches und Reitzes am Laufen halten, für die maßlosen Gewinne von Amazon, die keine Steuer zahlen, etc. Da siehst Du mal das wahre Leben, das Dir Deine Prasserei mit der Natalia finanziert.

[image]

Das denkt das Volk, dem es doch angeblich so gut geht, über Dich:
https://www.youtube.com/watch?v=Z6WS-CJINh0
Vielleicht fängst Du mal an, nachzudenken. Ist das ein sattes Volk, das dank Mindestlohn "mehr Fairness" bekommen hat?

Du hast "dem Volk" zu dienen und nicht Dir selber und Deinen Hintertanen.
Und Deine Zuhörer ermahnen Dich, wer "das Volk ist": nämlich WIR SIND DAS VOLK, und nicht Ihr in Eurem neuen Wandlitz, genannt Berlin.

FUCK YOU WAHRHEITSMINISTERIUM!

"Der Hass muss ein Ansporn für alle Demokraten sein, gemeinsam noch
entschiedener für unsere offene und tolerante Gesellschaft einzutreten."

Kann mir einer mal sagen, warum mir bei dem Maass immer der Eichmann einfällt?! Google+Adolf+Eichmann zeigt aufschlussreiche Parallelen.

https://en.wikipedia.org/wiki/Adolf_Eichmann

Toleranz ist immer die Freiheit des Andersdenkenden, lieber

Wahrheitsminister!

Glaubst Du in Deiner Blase in Berlin mit der Natalia Wörner etwa die
Lügen Deiner eigenen Regierungspropaganda? Bei 7 Mio wahren Arbeitslosen,
weißgottwievielen Aufstockern, Leiharbeitern, de facto Lohnsklaven,
während Du Dir es in Deiner Hauptstadt großmännisch und prahlerisch
gutgehen läßt? Gehts noch arroganter und zynischer?

Auf jeden Fall korrupter. Da darf dann schon mal das Haserl den BP wählen. Sehr demokratisch!

"Die SPD-Fraktion hat die aus Baden-Württemberg stammende Schauspielerin Natalia Wörner als Wahlfrau für die Bundespräsidentenwahl bestimmt."

http://www.schwaebische.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-SPD-schickt-Natalia-Woern...

Gruß,
S.

Unternehmen wie Facebook und Twitter durch Strafzahlungen zwingen, Hass
und Hetze schnell zu löschen: Laut Unionsfraktionschef Volker Kauder plant
die Regierung dafür eine 24-Stunden-Frist. Aus der Wissenschaft kommen
allerdings Zweifel an dieser Vorgehensweise.

Das erste Problem ergibt sich aus der Unschärfe der zu inkriminierenden Handlungen (Hass und Hetze). So einfach wie in der StVO (BSP:Überfahren einer Roten Ampel) erscheint mir das nicht und ohne richterliche Entscheidungen wirds wohl nicht gehen.

Wann werden Facebook und Twitter (und wer sonst alles noch) gezwungen zu handeln? Bei der Anzeige, nach Einleitung eines Verfahrens, nach erster richterlicher Entscheidung, nach Ausschöpfung des Rechtsweges? Und das in 24 Stunden?

[[freude]]

--

Läuft in Deutschland ...

Servus FOX-NEWS!

Das wäre eine prima Premiere für eine Straffung des Strafrechts. Man könnte die ganzen lästigen Zeiträuber weggesetzen. Spontan fallen mir da die Umkehr der Beweislast, Zusammenführung von Judikative und Exekutive, Einschränkung von Revisionen, .......................(Ergänzung weiterer Punkte erwünscht)
ein.

Der Zensor könnte gleichzeitig als Richter fungieren, ohne das Recht auf den Gang in die nächste Instanz. Bei besonders renitenten Schreiberlingen ist das Recht auf ein Standgericht anzuwenden. [[zwinker]]
Bekanntlich sucht ein Standgericht nicht nach der Wahrheit, sondern nach einer Wand. [[freude]]
Gleichzeitig ließe sich dadurch ein enormer erzieherischer Effekt erzielen.
[[zigarre]]

Adolf der Einzigartige mitsamt Bagage hat es doch vorgemacht..................
und Maas ist lernfähig. [[freude]]
Dazu Muddi noch gut und mütterlich abgelichtet................ hat auch bei Stalin funktioniert, der sah auf den Bildern immer recht gütig und väterlich aus................

M.f.G.
Rotti

Ps.
War das jetzt:
-Hetzrede
-hate speech
-Meinungsfreiheit
-Beleidigung
-fake news
-Satire
-Kabarett?
Fragen über Fragen, die sich durch meine Vorschläge schnell und final beantworten ließen. [[freude]]

--
Ich esse und trinke, also bin ich.

Gesinnungsterror gibts schon länger, aber der institutionalisierte Gesinnungsterror durch Maas und sein Wahrheitsministerium, durch Kauder & Co, das nenne ich Gesinnungsterrorismus. Und das wird erst der Anfang sein.

Das Wort taucht bei Google noch nicht auf.
Terror schon.

https://www.welt.de/kultur/article146071721/Wenn-die-Zeit-den-Gesinnungsterror-ausruft....

Kultur â€žGesinnungsterrorâ€œ
Wenn die â€žZeitâ€œ den â€žGesinnungsterrorâ€œ ausruft
Von Christian Meier | Veröffentlicht am 05.09.2015 | Lesedauer: 2 Minuten

Die â€žZeitâ€œ fragt in ihrer aktuellen Ausgabe ihre Leser: â€žTrauen Sie sich noch, auszusprechen, was sie wirklich denken?â€œ Gut, dass die Hamburger selbst offenbar keine Denkverbote kennen.

Gehen jetzt im Wahrheitsministerium die roten Lampen an, weil ich "Terror" oder "Terrorismus" geschrieben habe?

[image]

Gesinnungsterror gibts schon länger, ...

Das kannst Du laut sagen. Den gibt's seit 1789 und der demokratischen Revolution.

*Als sich die Prinzessin von Lamballe vor Gericht weigerte, den Schwur gegen die Monarchie abzulegen, wurde sie am 3. September dem Pöbel übergeben, der sie misshandelte, ermordete und ihren Kopf auf einer Pike vor den Fenstern des königlichen Gefängnisses umhertrug.* https://de.wikipedia.org/wiki/Marie-Louise_von_Savoyen-Carignan

Damals wurde verlangt, auf die Demokratie zu schwören, was in unseren Zeiten der totalen Gehirnwäsche und erfolgreichen Umerziehung nicht mehr nötig ist. Dafür wurde der zu leistende Eid bedeutend erweitert: seit 1946 gilt der Schwur auch für das IMT sowie dessen Urteile und Tatsachenfeststellungen.

So sehr ich verstehen kann, daß man zutiefst angeekelt ist, wie über Udo ganze Wannen voll Haß ausgeleert werden, es bringt nichts, wenn man darauf nur auf der emotionalen Ebene reagiert.

Viel sinnvoller wäre, zu fragen, warum sich die Systemlinge so abstoßend verhalten, und ob sie nicht einem ideologischen Programm folgen?

Monterone

PS.
In der UNO-Deklaration der allgemeinen Menschenrechte von 1948 werden den Gegnern von Demokratie und, wenn man genau liest, Massenimmigration die Menschenrechte abgesprochen, sie folglich zu Tieren erklärt.

Viel sinnvoller wäre, zu fragen, warum sich die Systemlinge so abstoßend
verhalten, und ob sie nicht einem ideologischen Programm folgen?

In der UNO-Deklaration der allgemeinen Menschenrechte von 1948 werden den
Gegnern von Demokratie und, wenn man genau liest, Massenimmigration die
Menschenrechte abgesprochen, sie folglich zu Tieren erklärt.

[image]

Jacques Attali: *Es wird keine Rückkehr zur Normalität geben. Wir werden uns in Richtung einer radikal neuen Welt bewegen. Man muß entweder allgemeine Unordnung akzeptieren oder eine planetare Ordnung installieren, mit einer Weltregierung, einem Weltgeld, wie man es für Europa gemacht hat.*

https://www.facebook.com/croaplus/photos/pb.1611872779127590.-2207520000.1484530445./17...

Monterone

Aus dem Focus:

Erika Steinbach beklagt den fehlenden Widerstand gegen die Politik Merkels, auch bei der Energiewende und der Euro-Rettung: â€žBeunruhigenderweise gibt es zu den angesprochenen Politikfeldern praktisch keine Opposition mehr im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung kann und konnte diese Art der Politik nur betreiben, weil sie den linken Teil des Parlaments weitgehend auf ihrer Seite hat.â€œ http://www.focus.de/politik/videos/bundestagsabgeordnete-erika-steinbach-verlaesst-cdu-...

Wie konnte Merkel die gesamte Linke auf ihre Seite bringen? So an die Sache heranzugehen, wäre schon verkehrt.

Denn die Linke war schon immer auf Seiten Merkels, weil alle Bundestagsparteien mit unmenschlichster Rücksichtslosigkeit einem übergreifenden Konzept folgen: dem des liberalkapitalistischen Demokratismus mit seiner Staatenzerstörung, Kulturvernichtung und Auslöschung aller autochthohnen Völker.

Monterone

denn auch wenn viele hier Facebook als Nutzer nicht mögen, ist das Ganze eine gigantische Gelddruckmaschine, basierend auf künstlicher Intelligenz und Big Data. Zuckerberg und FB-Investoren werden sich die nicht so einfach kaputt machen lassen. Der wird vielleicht erst mal gute Miene zum bösen Spiel machen und dann, wenn er sieht, daß die Sache aufgrund der Größenordnung der uferlosen Wunschdenke unserer Politiker nicht wirtschaftlich handhabbar ist, mit Washington telefonieren und die verrückt gewordenen Vasallen zurückpfeifen lassen. Eine mögliche Begründung wäre 'Wirtschaftskrieg' gegen Corporate America und damit die USA.

Auch Jack Dorsey dürfte in der Sache nicht auf verlorenem Posten stehen, denn Trump weiß, daß er die Wahl vor allem mit seiner überlegenen Social Media Strategie gewonnen hat, wobei Twitter als Plattform eine zentrale Rolle spielte.

Ich halte es für wahrscheinlich, daß ein entsprechendes Gesetz, grade wegen seiner Schwammigkeit, schnell zum zahnlosen Tiger mutieren wird, aufgrund dessen nur noch die gröbsten und eindeutigen Verstöße gelöscht werden.

Grüße

jermak

vor ein paar Wochen, als verschiedene Radiosender für Jugendliche die Liste gebracht haben, welche Sätze welche Strafgebühren nach sich zogen.

Das soll abschrecken, denn wenn Maas und sein Wahrheitsministerium anfangen wollen, die Zehn- und Hundertausende von Merkel-kritischen Posts zu zensieren und zu verfolgen und zu bestrafen, dann haben wir Stasi II und müssen die ganze Uckermark mit einem Zaun versehen, um einen gigantischen Gulag einzurichten, wo Merkel dann täglich einmal durch geht und den Haß der Bürger einsaugt und genießt.

https://www.youtube.com/watch?v=-Tp-AspPvmg

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Falsch zitiert

Fake news

Was Fake News ist, ist noch gar nicht klar ausdefiniert.

Fake News können per definitionem des Wahrheitsministeriums nur von postenden Bürgern verbreitet werden. Die Staatssender (mT)

Das ist der Trick!!!

Bibel Zitat

Faust verfälscht in der Studierstube die Bibel.

Maas lässt Sockenpuppen für sich twittern

Mit den Kommas hats der Schreiberling von Maas noch nicht so. (mTuL)

Von Haserln

Da bin ich mal sehr gespannt auf den Gesetzestext.

Straffung

Ich werf mal ein neues Wort in die Runde: "Gesinnungsterrorismus" (mT)

Das Programm erkennen

Welchen Kreisen Udo im Weg gewesen ist, und welchem Programm die Systemlinge folgen

Das Programm verstehen, Teil 2

Da hat Zuckerberg noch ein Wörtchen mitzureden

Ich denke auch, daß es hauptsächlich durch Einschüchterung geht. Wie schon (mT)

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