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Bist Du sicher, dass Maaßen 2015 "weisungsgebunden" war? Ist es nicht eine Teilaufgabe des Verfassungsschutzes, zu prüfen, ob sich auch die Regierung an die Verfassung und die Gesetze hält? owT

BerndBorchert, Mittwoch, 24.01.2024, 07:37 (vor 96 Tagen) @ Olivia1086 Views

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Solarenergie-Unternehmen in Deutschland. Ja oder Nein? - Nochmals Video mit Maaßen - Stellungsnahme zur AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz. - Olivia, 22.01.2024, 18:40
- Bei Maaßen sitzt jedes wohl überlegte Wort. owT - Griba, 23.01.2024, 17:46
  - Wo waren seine Worte - aliter, 23.01.2024, 19:38
    - Ein deutscher Beamter in der hohen Position ist linientreu - Joe68, 23.01.2024, 19:57
      - Vielleicht denkt er an seine Pension ;-) So wie es läuft, macht auch den Freiberuflern langsam klar: In einigen Jahren war es das dann ... - Lenz-Hannover, 25.01.2024, 23:25
    - Oh Gott, sei doch nicht so naiv. Merkel hat den Diensten VERBOTEN, ihre Erkenntnisse schriftlich niederzulegen. Die sind weisungsgebunden. - Olivia, 23.01.2024, 22:25
      - Bist Du sicher, dass Maaßen 2015 "weisungsgebunden" war? Ist es nicht eine Teilaufgabe des Verfassungsschutzes, zu prüfen, ob sich auch die *Regierung* an die Verfassung und die Gesetze hält? owT - BerndBorchert, 24.01.2024, 07:37
        
        Beamtengesetze lassen sich nicht so einfach aufheben, - aliter, 24.01.2024, 08:16
        
        Ja, so ist das. Maaßen wird das alles wissen und er geht darauf auch kurz in Interviews ein. Diese Sache muss aufgearbeitet werden. - Olivia, 24.01.2024, 10:11
        
        Die Gesetzgebung soll so sein, dass der Verfassungsschutz weisungsgebunden ist. Aussage von hohem Ex-Mitarbeiter in einem Interview. - Olivia, 24.01.2024, 09:59
        
        Also die Überprüfung, ob die Regierung verfassungsgemäß handelt, gehört nicht zur Aufgabe des Verfassungsschutzes? owT - BerndBorchert, 24.01.2024, 10:40
        
        Für genauere Informationen müßtest du einen Staatsrechtler befragen. Ich kann nur das weitergeben, was ich dem Interview entnommen habe. - Olivia, 24.01.2024, 10:55
        
        Wenn Du Maaßen/WU verteidigst, dann solltest *Du* herausfinden, ob er 2015 zur illegalen Immigration geschwiegen hat, weil er nicht durfte, oder weil er ein Feigling war. oT - BerndBorchert, 24.01.2024, 11:41
        
        Das ist deine Einschätzung. Meine Einschätzung ist anders! Ich sehe nicht nur schwarz/weiß und ich bin froh, dass er die Werteunion aufgebaut hat. Vmtl. u.a wegen 2015 - Olivia, 24.01.2024, 19:03
  - Ich bin zwar kein Hellseher, aber Maaßen wird scheitern. - Dragonfly, 23.01.2024, 19:42
    - So sehe ich das auch. Er hat einfach nicht das Zeug zum Politiker. - Plancius, 23.01.2024, 21:15
    - Von Charisma sollten die Deutschen langsam die Nase voll haben. Deshalb haben sie die Grünen gewählt. Die "kamen so gut rüber". - Olivia, 23.01.2024, 22:34
    - Wie definierst Du "scheitern"? Unter 5%, unter 10%, unter 20%, unter 30%, unter 50%? (oT) - Wayne Schlegel, 23.01.2024, 22:38
      - unter 5% kwT - Dragonfly, 23.01.2024, 23:21
        
        Sogar unter 5% könnte nützlich sein für die Ziele der Werteunion: der größte Teil der Stimmen würde von der CDU/CSU kommen und so die AfD im Verhältnis zur CDU/CSU stärken, z.B. bei Koalitionsverh. oT - BerndBorchert, 24.01.2024, 08:13
    - Hatte das Merkel Charisma? Ausstrahlung? - neptun, 23.01.2024, 23:29
      - Ja, sehr richtig..... wie eine Schlaftablette..... :-) oT - Olivia, 24.01.2024, 10:13
    - Der erste Berufspolitiker Deutschlands überhaupt war … - Ostfriese, 24.01.2024, 09:23
    - Entscheidend sind die Medien - Otto Lidenbrock, 24.01.2024, 10:31
      - Ja, es waren im wesentlichen die Massenmedien und die Sanktionen, die jeden Abweichler trafen. Sie war "ausgesucht" worden. Vorher wurden alle "Männer" weggeräumt.... - Olivia, 24.01.2024, 10:46
      - Damit stellt sich "nur" die Frage, wie "wir" die Medien dazu bringen, Maaßen und die WU genauso breit zu unterstützen wie damals das Merkel. - neptun, 25.01.2024, 00:34
        
        Da sage ich nur: Maaßen wirkt bereits! Offenbar hat er schon die Bayern (Söder) ins Rotieren gebracht. Auch CSU-Mitglieder sind in der Werteunion. Und die CSU ist derzeit bereits nur KNAPP über der - Olivia, 25.01.2024, 15:00
    - Korrekt, und die Gründe sind nicht zuletzt auch BRD-systemisch bedingt. - Julius Corrino, 24.01.2024, 12:28
      - Bravo! Habe gerade viel aus deinem Kommentar gelernt. (oT) - Plancius, 24.01.2024, 12:47
      - Unionswähler/Rentner sind tendentiell migrationskritisch: die übermäßig vielen Fremden lassen sie sich fremd fühlen. Und ihre wirtschaftliche Lage wird durch Inflation und CO2-Gesetze bedroht. owT - BerndBorchert, 24.01.2024, 13:28
        
        Das läßt sich empirisch leicht widerlegen. - Julius Corrino, 24.01.2024, 14:06
        
        Wäre es eine empirische Widerlegung Deiner Widerlegung, wenn die Werteunion 8% der Stimmen bekäme, davon 6% von der Union? das wäre so meine Schätzung. owT - BerndBorchert, 24.01.2024, 15:14
        
        Bindung von 6% ehem. Unionswähler (Wählerwanderung) über zwei Legislaturperioden hinweg. - Julius Corrino, 24.01.2024, 19:59
        
        Nee, läßt sich nicht so leicht widerlegen! Die Rentner haben das nämlich noch immer nicht kapiert. Die CDU hat nur den Zulauf, weil die Leute Angst vor den Linken haben.... - Olivia, 24.01.2024, 19:14
        
        Hier übrigens 4 andere statistische Erhebungen, die die AfD bei 21,x bis 22,x % sehen. Und eine Einschätzung, dass die WU wohl die FDP und Wagenknecht die LINKE beerben wird. - Olivia, 24.01.2024, 19:35
      - Deine Analyse jedenfalls ist stichhaltig. Jetzt schauen wir mal, wie sie sich in Bezug auf die Realität schlägt. Der Presse dürfte der entscheidende Punkt sein. oT - Olivia, 24.01.2024, 19:08
  - Ja, bei dem sitzen die Worte. Er bemerkt auch jedes Fettnäpfchen, das ihm hingestellt wird und tritt NICHT hinein. - Olivia, 23.01.2024, 22:12
    - Er hat sich, vor Jahren, ganz gut gegen den Lanz im ZDF gehalten - Joe68, 23.01.2024, 22:30
- Pragmatische Sicht auf Chip-Produktion in Deutschland - zip, 23.01.2024, 21:37
  - Ja natürlich. Die gesamte Ampel ist ein energiepolitischer Schwachsinn. Sie muss abgelöst werden. Deshalb müssen diese Unternehmen trotzdem hier angesiedelt werden, solange das noch geht. - Olivia, 24.01.2024, 10:22

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