Die DPMA und andere Patentämter haben bei einem Treffen 2022 festgestellt, dass KI nicht patentierfähig ist. Auch ein KI-Programm, das sich als "Erfinder" betätigt, und selber eine Patentanmeldung schreibt, ist es nicht. Das dürfte auch in den USA (USPTO) inzwischen bekannt sein und so gehandhabt werden. Algorithmen sind übrigens per se schon seit langer Zeit von Patentierung ausgeschlossen.

Womit das Ganze sehr problematisch ist. Denn es besteht nur Copyright-Schutz für das Programm selbst, und ob der ausreicht, um Monopole zu erwirken, zb. auf ChatGPT, darf bezweifelt werden.