Ihr Lieben,

damit Ihr ein paar Zahlen für die Diskussion habt, hier eine kurze Darstellung der Zahlen und Tatsachen zu Gefängnissen:

Im 19. Jahrhundert wurden die Gefängnisse direkt an die Amtsgerichte drangebaut, in der Regel klein aber nah. Das wurde zu personalintensiv, deshalb wurden Anfang des 20. Jahrhunderts neue Gefängnisse gebaut, in der Regel an den Stadtrand, oft in Form eines runden Zentrums mit strahlenförmig abgehenden Zellenbauten. So sollte ein besserer Überblick für das Personal geschaffen werden.

Seit geschätzt 30 Jahren werden die Gefängnisse (korrekt ausgedrückt: Justizvollzugsanstalten, JVA), auf die grüne Wiese gebaut, die in den Städten gelegenen werden nach und nach aufgelöst.

Die Anforderungen an den Bau sind die selben wie für alle anderen Bauten auch, zusätzlich kommen die Sicherheitseinrichtungen dazu.

Das führt dazu, daß ein Gefängnisplatz heute 400.000 € kosten kann.

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottweil-jva-neubau-kosten-drohen-zu-steigen....

Neubauten sind auch deshalb notwendig, weil die früher üblichen Hafträume heute teilweise zu klein sind, das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß ein Haftraum mit einer Grundfläche von weniger als 6 m2 gegen die Menschenwürde verstößt.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/03/rk20160322...

In den Gefängnissen können die Gefangenen arbeiten, Ausbildungen absolvieren, studieren. Aktuell werden in einzelnen Gefängnissen Laptops an die Häftlinge ausgegeben, damit sie auch am sozialen Leben teilnehmen können.

Die Statistik:

31.03.14: 76181 Plätze 65710 Gefangene
31.03.15: 75140 Plätze 63628 Gefangene
31.03.16: 73471 Plätze 64397 Gefangene
31.03.17: 73441 Plätze 61193 Gefangene
31.03.18: 73336 Plätze 62194 Gefangene

Quelle: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/StrafverfolgungVollzug...

Deutsche Strafgefangene zum 31.03.17: 31.317 Personen

Quelle: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/StrafverfolgungVollzug...

Damit sind mehr als die Hälfte der Gefangenen Nicht-Deutsche.

Bei den deutschen Strafgefangenen wird nicht unterschieden zwischen Geburtsdeutschen und eingebürgerten, schätzungsweise dürften 30 % der Deutschen in den Gefängnissen Migrationshintergrund aufweisen.

Die Zahlen beinhalten allerdings auch Untersuchungsgefangene.

Die höchste Quote an Gefangenen weist Berlin auf, 1,18 pro 1000 Einwohner.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gefaengnisse-infografik-der-woche-zu-auslastung-u...

Wer weitere Daten möchte, schaut hier:

https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/StrafverfolgungVollzug...

Auf die erhöhte Aggressivität der Gefangenen sind weder die Gefängnisse noch das Personal vorbereitet, hinzu kommt die Sprachschwelle.

https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet/faekal-skandal-in-der-jva-bielefeld-...

Das Personal ist überwiegend über 30, verbeamtet. Die haben ihren Beruf unter vollkommen anderen Bedingungen aufgenommen, sind vollständig frustriert.

Üblicher Milderungsgrund bei der Strafzumessung ist ein nichtdeutscher Hintergrund. Der Gedanke dabei ist, daß jemand, der nicht deutsch spricht, sich schlechter verständigen kann, seine Wünsche nicht verständlich artikulieren kann.

Einzelne Richter wenden diesen Milderungsgrund teilweise nicht mehr an, verweisen darauf, daß man sich ja mit Mitgefangenen in der Heimatsprache unterhalten könne.

Mit den oben genannten Gefangenenzahlen sind die Gefängnisse voll belegt, es stehen nur noch Ausweichzellen oder nicht mehr zeitgemäße Zellen zur Verfügung. Wenn Zellen doppelt belegt werden, ohne dafür vorgesehen zu sein, besteht unter Umständen Anspruch auf Schadensersatz.

Dementsprechend vermeiden Gerichte die Verurteilung zu Haftstrafen.

Beste Grüsse

Rain