Modernes Rechtsgefüge

Rain, Freitag, 17.01.2020, 15:37 (vor 1533 Tagen) @ Echo4518 Views

Lieber Echo,

das römische Recht war so schlecht nicht, wurde natürlich über die Jahrhunderte angepasst. Auch das Grundgesetz war ausgewogen und sinnvoll, bis es immer mehr verwässert wurde. Das BGB ist ein intellektueller Genuss, überlegt, klar, systematisch.

Das Elend begann 82, als Kohl Kanzler wurde und seine Bimbesregierung eingeführt hat. Damals hat, zunächst noch unbemerkt, die Globalisierung eingesetzt und die deutschen Manager wollten amerikanische Gehälter. Dann kam Schröder und hat den § 762 BGB, das Wettverbot, aufgehoben. Und damit war Deutschland vollständig verloren, weil jetzt die Hedgefonds übernehmen konnten. Heute werden die Gesetze von amerikanischen Kanzleien geschrieben, die Abgeordneten, die eine Auswahl der Dümmsten darstellen, verstehen gar nicht, über was sie entscheiden. Die Besetzung in den Ministerien nach Parteibuch statt nach Qualifikation tat ein Übriges.

Dann die Presse, die nicht mehr recherchiert, sondern nur noch RegierungsPR macht, in der Hoffnung, auch vom fetten Pudding der Regierung schlürfen zu dürfen.

Daß wir nicht souverän sind und von dem Bisschen, was uns geblieben ist, mittlerweile nahezu alles an die EU abgegeben haben, ist für das Volk auch nicht hilfreich.

Es gibt, wenn uns nicht der Himmel auf den Kopf fällt, nur eine Möglichkeit, zu überleben: Raus aus der EU, Abschluß von bi,- soweit erforderlich, multilateralen Verträgen mit den anderen Staaten, allen voran den USA.

Dann innenpolitisch:

Abschaffung des Kindergeldes, dafür Einführung eines Familiensplittings.
Abschaffung von Sozialleistungen ohne Gegenleistung.
Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Einführung eines Dienstjahres für alle Bevölkerungsgruppen.
Wehrpflicht bzw. Dienst in Feuerwehr, THW, usw. wird angerechnet.
Senkung der Steuern, insbesondere der Einkommensteuer.
Reduzierung der Abgeordnetendiäten auf das Einkommen, das vorher erzielt wurde, plus Netzkarte der Deutschen Bahn und Stellung eines Appartments am Ort des Parlamentes mit Verbot von bezahlten Nebentätigkeiten
Begrenzung der Amtszeit auf 2 Legislaturperioden.
Verbot einer Berufstätigkeit nach der Amtszeit, dafür Pensionsleistungen in Höhe der Diät.
Offenlegungspflicht der Finanzquellen der NGOs
Abbau der Bürokratie, soweit möglich.
Finanzierung der Kommunen für Aufgaben, die ihnen von Bund oder Land übertragen werden.
Verbot und Rückbau von Windrädern, Neubau von Kernkraftwerken.
Und: Liberalisierung des Waffenrechts


Wenn man also in Allem das Gegenteil von dem tut, was unsere jetzige Regierung macht, sollte man in 10 Jahren wieder auf gesunden Füssen stehen können.


Beste Grüsse

Rain

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Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.


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