Art 5 GG "... Eine Zensur findet nicht statt." in der schönen neuen Welt ähmmm New Economy

valuereiter, Freitag, 04.10.2019, 12:46 (vor 1659 Tagen)2473 Views

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. ... Eine Zensur findet nicht statt.

klar mit der Einschränkung

(2) ... der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

wenn jetzt hier in dem Buchtipps-Thread
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=498673
berichtet wird:

Wohl seit langem auf dem Index


Wohl kaum. Kürzlich bin ich über eine Neuerscheinung gestoßen,
...

Es ist jedoch bei Amazon auf dem Index, wie viele unangenehme Bücher und
Verlage, deren Anbieten auf dem Marketplace inzwischen sogar geahndet wird.
(Bis vor kurzem waren solche Angebote lediglich nicht auffindbar, weil die
Buchseite nicht von der Suche erfaßt wurde. Jetzt wurde mir beim Anbieten
eines eigentlich unverfänglichen Buches des Antaiosverlages unter
Androhung der möglichen Sperrung des Amazonkontos

Wie funktionierr Art 5 GG = "das Recht ... sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten" wenn ein (privatwirtschaftlicher) de facto-Monopolist der new economy eigenmächtig Werke zensiert, die NICHT (aufgrund illegaler Inhalte) auf einem offiziellen Index stehen?


PS:
einer "Volxbuchhandlung" in einem linksalternativen Szeneviertel gestehe ich durchaus zu, Werke des Koppverlags nicht zu vertreiben ... ebenso einer Nationalen Druckschriftenhandlung, keine einschlägige "linke" Literatur zu vertreiben
ein Unternehmen, dass eine Monopolstellung innehat, muss m.E. aber politisch/usw. neutral sein!


Disclaimer:
ich kenne die beiden in Taurecs Beitrag erwähnten Werke nicht, kann diese/deren Inhalt und Legitimität also nicht einschätzen ...
ich postuliere aber, dass eine Einschränkung eines Grundrechts durch "Vorschriften der allgemeinen Gesetze, ... gesetzlichen Bestimmungen" staatlicherseits erfolgen und ggfs. gerichtlich überprüfbar sein muss?!


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