Vor 1787 und 1791 gab es weltweit keine Rechtsstaaten. Rechtsstaaten sind eine genuin demokratische Erfindung

Mephistopheles, Donnerstag, 01.08.2019, 16:07 (vor 1723 Tagen) @ Tempranillo3147 Views

Das muss man sich mal vergegenwärtigen. Erst seit der amerikanischen Verfassung von 1787 und der französischen Verfassung von 1791
gibt es überhaupt Rechtsstaaten. Vorher gab es so etwas nicht.
Rechtsstaat ist eine demokratische erfindung. Alle anderen Staaten vorher, folgt man der Demokratieideologie, und alle, die noch kommen werden, aber nicht demokratisch sind, sind also des Teufels. Das ist die felsenfeste religiöse Überzeugung aller Anhänger der Demokratiereligion.

Nicht von ungefähr erinnert das an das Christentum. Das betrifft selbstverständlich auch die (Erbsünde), die vor Jesus gelebt haben und deswegen gar keine Chance hatten, sich christlich taufen zu lassen.
Alle, die nicht im Namen Jesu Christi getauft sind, sind Kinder des Satans, gezeugt aus dem Samen, den die Schlange der Eva eingepflanzt hat, und auf ewig dem Teufel verfallen. Darum ist die erste Amtshandlung des christlichen Priesters, bevor er dem Täufling das Sakrament der Taufe spendet, dass er erst mal als Exorzist den Teufel aus dem Säugling austreibt.

Ein Rechtsstaat ist von seiner Logik her per se totalitaristisch. Das ergibt sich aus dem Anspruch jeder demokratischen Verfassung (alle Verfassungen sind per se demokraisch), lle Bereiche des Lebens per Gesetz regeln zu wollen. Alle Gesetze müssen mit der Verfassung in Einklang stehen, alle Amtsträger sind an die Verfassung gebunden und gehalten, sich nicht nur passiv an sie zu halten, sondern sie auch aktiv zu vertreten.

Deswegen hatte keine der Diktaturen des 20. Jh. ein Problem mit dem Rechtsstaatsprinzip, alle haben sie Verfassungen (die es, wie gesagt, vor 250 Jahren weltweit überhaupt nicht gegeben hat, und alle sind sie Demokratien.

Jetzt kommt aber die nächste Parallele zum Christentum zu tragen: Nicht alle sind rechtgläubig, viele sind auch Häretiker. Das ist der Grund, warum sich die Demokratien bekämpfen bis aufs Messer.

Völlig einverstanden.

Ich meine lediglich, daß die Tür zum richtigen Verständnis der BRD erst
dann aufgeht, wenn man akzeptiert, daß die BRD vielleicht doch eine Art
Rechtsstaat ist, aber demokratischen Rechts.

Sobald man verstanden hat, an welcher Art von Recht sich die Demokratie
orientiert, bringt man endlich, teilweise nach Jahrzehnten des
Nichtbegreifens, Theorie und Wirklichkeit in Übereinstimmung.

Aber zunächst ist es sicher am wichtigsten, sich endlich nicht mehr vom
allgemeinen Phrasengedöns einnebeln zu lassen und wahrzunehmen, daß die
BRD - im herkömmlichen Sinn verstanden - ganz sicher kein Rechtsstaat ist.

Sehe ich anders. Sie ist kein souveräner Rechtsstaat, zugestanden, aber in allen Bereichen, wo sie ungehindert agieren darf, reagiert sie voll totalitär rechtsstaatlich.

Mit der BRD verhält es sich nicht viel anders als mit der Mafia, die
nicht einfach gesetzlos ist, dort gelten sehr wohl bestimmte und mit
drakonischen Sanktionen durchgesetzte Gesetze, aber die des organisierten
Verbrechens.

Das ist aber unfair. Sobald die Mafia irgendwo an die Macht gelangt, wird ihr erstes Bemühen sein, einen Rechtsstaat zu haben. Sie möchte schlieslich dranbleiben an der Macht und das geht nirgendwo besser als mit einem Rechtsstaat.

Organisiertes Verbrechen in Staatsform = Angloamerikanische Demokratie und
OMF-BRD.

Tempranillo

Gruß Mephistopheles


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