Merkel, der deutsche Widerstand gegen Hitler und der Rechtsstaat

Falkenauge, Samstag, 13.07.2019, 14:02 (vor 1748 Tagen)3599 Views
bearbeitet von unbekannt, Samstag, 13.07.2019, 14:43

Merkel erinnert in einem Video an das Attentat gegen Hitler am 20. Juli 1944 und die vielen Menschen des deutschen Widerstandes.

In einem kurzen Zwischentext heißt es dann: "Warum ist es nach 75 Jahren immer noch wichtig, an den Deutschen Widerstand und das Attentat auf Adolf Hitler zu erinnern?"

Und sie fährt fort: "Nur wenn wir unsere Vergangenheit verstehen, können wir auch eine gute Zukunft bauen. - Natürlich leben wir heute in einem Rechtsstaat, d.h. Staatsbürger und Staatsführung sind dem Recht und der Demokratie verpflichtet. Aber diejenigen, die am 20. Juli gehandelt haben, sind uns Vorbild. Denn sie haben gezeigt, dass sie ihrem Gewissen folgen. ..."

Und dann geht sie zum Angriff über:
"Auch wir sind heute verpflichtet, uns allen Tendenzen entgegenzustellen, die die Demokratie zerstören wollen. Dazu gehört der Rechtsextremismus. Die Zahl derer, die dem Rechtsextremismus zugeordnet werden, steigt leider. ..."

https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/mediathek/die-kanzlerin-direkt/-diejenigen-die-a...

Man beachte den Satz:
"Natürlich leben wir heute in einem Rechtsstaat, d.h. Staatsbürger und Staatsführung sind dem Recht und der Demokratie verpflichtet."

Was ist die Wahrheit?

"- Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, der zu einem Identitätsverlust des deutschen Volkes führt.

- Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie die Funktionsfähigkeit des Staates aufs Spiel setzt: Die innere Sicherheit kann sie bereits vielfach nicht mehr gewährleisten, und sie höhlt das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes aus, indem durch die Teilhabe der Immigrationsströme am Sozialsystem das Land in eine Lage hineingleitet, in der massive Absenkungen des Sozialstandards notwendig werden, um alle Menschen versorgen zu können.

- Und die Bundesregierung bricht zudem auch vorsätzlich die Verfassung, indem sie sich über das Prinzip der demokratischen Legitimation, die Bindung an die parlamentsbeschlossenen Gesetze, wie § 18 Abs. 3 Asylgesetz, hinwegsetzt.

Es geschieht der einmalige Vorgang, dass die Parteien CDU, CSU und SPD, welche die Regierung bilden, und Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, die sie unterstützen, sich über Verfassung und Gesetz erheben, die ihr Handeln allein legitimieren können. Sie maßen sich eine eigene Machtvollkommenheit an. Das ist de facto ein Staatsstreich gegen das eigene Volk. Der Rechtsstaat ist außer Kraft gesetzt und die Demokratie punktuell bereits in eine Diktatur übergegangen."

Vgl. Gegen die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes

In einem gebe ich Merkel recht: Die deutschen Widerstandskämpfer sind uns Vorbild!


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung