Oder: Wieso benötigen wir 700 Abgeordnete, wenn in vielen Fällen auch 100 reichten, um Gesetzte durchzuwinken

Dieter, Dienstag, 02.07.2019, 08:56 (vor 1731 Tagen) @ Durran2088 Views

Nun wissen wir auch warum. Wäre ein AfD Vizepräsident im Bundestag
gewesen, so wäre die Einstimmigkeit des Präsidiums nicht mehr gegeben und
ein Bundestag mit weniger als der Hälfte der Abgeordneten nicht mehr
Beschlussfähig.

Wenn Claudia Roth sagt, dass Gesetz wurde mit den Stimmen der CDU/CSU und
SPD Fraktion angenommen so stimmt dies nicht. Es wurde mit einem Bruchteil
der Fraktion angenommen. Wenn man nun auch noch stolz ist, auf Seiten der
Regierungskoalition, wenn wichtige Gesetze von 50 anwesenden Abgeordneten
beschlossen werden, die Macht des Landes von 50 Personen ausgeübt wird,
dann ist es der Demokratie in diesem Land nicht förderlich.

Hallo Durran,
Danke für Deine Darstellung. Es ist so, ein AfD-Vizepräsident des Bundestages würde das undemokratische Verhalten des undemokratischen Parlamentes erheblich stören.
Bei der jetztigen Kostellation frage ich mich, wieso wir überhaupt derartig viele Abgeordnete haben. Denn die meisten Gesetze werden ohnehin nur von einer Minderheit beschlossen, bei den Aussprachen ist auch nur eine Minderheit anwesend.

Gruß Dieter


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