Soziale Funktion

Falkenauge, Samstag, 22.06.2019, 18:40 (vor 1768 Tagen) @ Olivia2701 Views

Ich denke auch nicht, dass es generell am Privateigentum hängt, sondern
daran, dass aufgrund mafiöser Verstrickungen eine so irrsinnige
Akkumulation von Privatkapital in WENIGEN Händen möglich ist.

Privateigentum als solches schafft Innovation.

Die beste Möglichkeit ist Privatkapital auf VIELE Hände verteilt.

Für das Eigentum an Wohnungen würde ich dem zustimmen. Aber dafür fehlt den meisten das nötige Einkommen, um die durch die Bodenpreise teueren Wohnungen bezahlen zu können. (Daher den Boden vom Wohnungseigentum trennen und kommunalisieren.)

Im übrigen muss man unterscheiden:
Das private Eigentum ist mit Recht im Grundgesetz besonders geschützt, da das ausschließliche Verfügungsrecht über die Güter des privaten Gebrauchs der persönlichen Existenzsicherung und Freiheit dient.
Doch ein Wirtschaftsunternehmen ist kein Gegenstand des privaten Gebrauchs, sondern hat eine gesellschaftlich-soziale Funktion, mit der viele andere Menschen verbunden und betroffen sind. Das Eigentumsrecht daran müsste daher auf diese Funktion beschränkt sein und dürfte nicht das Recht auf den Gewinn für die private Tasche weniger umfassen.

In eine solche einschränkende Richtung urteilte 1979 auch das Bundesverfassungsgericht:
„Soweit es um die Funktion des Eigentums als Element der Sicherung der persönlichen Freiheit des Einzelnen geht, genießt dieses einen besonderen Schutz. … Dagegen ist die Befugnis des Gesetzgebers zu Inhalts- und Schrankenbestimmungen umso weiter, je mehr das Eigentumsobjekt in einem sozialen Bezug und einer sozialen Funktion steht.“
Vgl. näher, wie schon unten, hier.


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung