Ein paar Antworten.

Dieter, Donnerstag, 06.06.2019, 11:59 (vor 1758 Tagen) @ Silke3070 Views

Liebe Silke,
ich füge ebenfalls Text ein:

Vielleicht können hier mehr Foristen davon profitieren.
Ich habe ein Problem mit deiner Gleichsetzung von Salden und
Forderungen/Verbindlichkeiten.
Der Forderungsbegriff ist volkswirtschaftlich ein anderer als der
betriebswirtschaftliche und der mit diesem verwandte Rechtsbegriff.

entscheidend ist der betriebswirtschaftliche und infolge dessen der Rechtsbegriff. Beim Target-System besteht doch zuerst eine Forderung von nationaler Zentralbank zu nat. Nationalbank eines anderen Landes. Am Ende des Tages bildet die EZB ein Saldo daraus. Dieser Saldo geht als Verbindlichkeit und Forderung an die EZB über, sie macht sich diesen zu eigen. Erst durch diesen Vorgang wird die EZB zum Gläubiger und Schuldner und zwar betriebswirtschaftlich und rechtlich.

Zum besseren gemeinsamen Verständnis hole ich noch mal ein wenig aus:

1. Die Bundesbank ist Teil der europ. Zentralbank, deren Miteigentümer
sie ist (26%).


Ja.

2. Lt. Bundesbankgesetz ist die Deutsche Bundesbank Kaufmann im Sinne

des

§1 HGB und ist verpflichtet, einen Jahresabschluß (Bilanz + G+V)
aufzustellen, der dem Handelsrecht unterliegt sowie den Grundsätzen
ordnungsgemäßer Buchführung.


Ich habe nichts von "Kaufmann" nach HGB gelesen.
"Die Deutsche Bundesbank ist
eine
bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts
."
"...ordnungsgemäßer Buchführung ...für die Wertansätze die
Vorschriften des Handelsgesetzbuchs für Kapitalgesellschaften
entsprechend anzuwenden."
Immer noch kein Kaufmann...
Jemand der Brot backt nach Brotbackrezept muss noch kein Bäcker sein.
Das ist aber nicht mein Punkt, also weiter.

Bei Gabler Bankenlexikon ist nachzulesen:
Da sie aber dazu berechtigt ist, die in § 19 BBankG aufgeführten Bankgeschäfte zu betreiben, ist sie trotz ihrer öffentlich-rechtlichen Stellung Kaufmann i.S.v. § 1 HGB. Damit muss sie einen den handelsrechtlichen Vorschriften genügenden Jahresabschluss aufstellen.

3. Die Bewertung von Aktive und Passiva hat nach der Vorschriften des
Handelsgesetzbuches für Kapitalgesellschaften zu erfolgen (identisch

wie

bei Banken).


"Identisch", ja.
Nach den Vorschriften, ja.

4. Es gibt höchstricherliche Urteile für Forderungen, die weder

verzinst

noch einen Tilgungstermin haben, daß diese in einem Zeitraum von ca. 9
Jahren abzusinsen/abzuschreiben sind (Ashitika wird das vermutlich

besser

wissen). Insofern sind nach dem Handelsrecht Forderungen der

Bundesbank,

die weder verzinst noch eine Fälligkeit haben entspr. abzuschreiben.


Bestimmte Forderungen vielleicht.
Nicht alle Forderungen sind gleich.
Und Summen von Forderungen gleich gar nicht.
Aber weiter...

5. Die Bilanz der Dt. Bundesbank wird einen Gewinn/Verlust ausweisen,

der

an den Bundeshaushalt überführt wird und diesen folglich belastet

oder

entlastet.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bundesbank-ueberweist-Milliarden-an-Haushalt-article2087...

Ja.

Die TargetII-Forderungen der dt. Bundesbank sind Forderungen gegenüber
der EZB, deren Miteigentümer die dt. Bundesbank ist.
Die Forderung ist
unverzinslich und hat keinen Termin, ist Bestandteil der Aktiva der

Bilanz

der Dt. Bundesbank.


Jede einzelne Forderung und Verbindlichkeit hat sehr wohl Termin
und kostenlos gibt es auch nichts im TARGET-System.
"Die Salden werden Jahr um Jahr mit dem Hauptrefinanzierungssatz des
EZB-Systems verzinst, akkumuliert und fortgeschrieben.
" (behauptet die
BuBa)
Ein TARGET2-Saldo kann natürlich keinen Termin haben.
Salden sind Summierungen.

Hierzu heißt es in den Erläuterungen zum Geschäftsbericht der Dt. Bundesbank 2018:
"Aus dem Individualzahlungssystem TARGET2 des Eurosystems ergeben sich aus grenzüber-schreitenden Zahlungen Verrechnungssalden zwischen den Zentralbanken im ESZB, aus denen am Tagesende ein Nettosaldo gegen-über der EZB gebildet wird. Im Jahr 2018 ist dem deutschen Bankensystem über TARGET2 in erheblichem Umfang Zentralbankgeld zuge-flossen. Zum Jahresende ergibt sich daher eine um 59 249 Mio € auf 966 190 Mio € gestie-gene Nettoforderung der Bundesbank gegen-über der EZB, welche in der Unterposition 9.4 „Sonstige Forderungen“ ausgewiesen wird. Der Nettosaldo wird (mit Ausnahme der aus den Swapgeschäften zwischen der EZB und der Bundesbank resultierenden unverzinslichen Intra-Eurosystem-Salden, vgl. Aktivposition 3 „Forderungen in Fremdwährung an Ansäs-sige im Euro-Währungsgebiet“) zum jeweils geltenden Hauptrefinanzierungssatz verzinst. Im kalendertäglichen Durchschnitt betrug die verzinsliche Nettoforderung 902 812 Mio € (im Vorjahr: 827 311 Mio €)."
Allerdings:
In der G+V der Deutschen Bundesbank ist für 2017 sowie für 2018 ausgewiesen:
Zinsen aus TARGET2-Forderung gegenüber der EZB: 0,00 Euro
Der Hauptrefinanzierungssatz liegt bei 0 %, insofern fallen keine Zinsen an.

In der Bilanz der Dt.Bundesbank 2018 unter Punkt 9 (Forderungen

innerhalb

des Euroraums) unter 9.4 = sonstige Forderungen mit 966 Milliarden
ausgewiesen, was in etwa der halben Bilanzsumme entspricht, also der
Hälfte der Aktiva der Dt. Bundesbank.


Eine Summe von einzelnen Forderungen.

Das wird eine täglich sich ändernde Gesamtforderung sein, die täglich in ihrer Gesamtsumme zu 0% zu verzinsen ist.

Diese Forderung ist wie jeder andere Bilanzposten entspr. den

Vorschriften

und höchstrichterlichen Urteilen zu bewerten.


Es ist keine einzelne Forderung sondern eine Summe von ständig
fällig werdenden und neu entstehenden Forderungen wie bei den Geldsummen,
die fälschlicherweise als Geldmengen bezeichnet werden - ein gewaltiger
Strom von Einheiten, die in Einzelsummen zusammengehören, welche
saldierbar sind in bilanzierte Summen.
"pro Tag im Durchschnitt rund 340.000 Zahlungen im Wert von rund 1,7
Billionen Euro"
Das sind riesige Ströme, von denen du bilanziell ein Foto zum Stichtag
machen kannst: Mio Forderungen mit derundder Größenordnung, Laufzeit und
denundden Bedingungen.
"Am Ende des Geschäftstages werden alle innertäglichen bilateralen
Verbindlichkeiten und Forderungen automatisch in einem multilateralen
Verrechnungsverfahren zusammengeführt und auf die EZB übertragen =
Novation, so dass nur noch eine einzige Verbindlichkeit oder Forderung der
nationalen Zentralbank gegenüber der EZB besteht
."
Diese ist aber nur eine Bilanzierungshilfe zur immer weiteren Saldierung
wie auch die Summe der einzelnen Geldsummen von z.B. jeder einzelnen
geldpolitischen Operation die gesamte Geldsumme in einer VoWi ergibt, bei
der du aber nur jede einzelne Operation rechtlich angreifen kannst.
Was die EZB so treiben darf ist ja
hier
geregelt.

habe nur den Link in engl. Sprache gefunden, keinen in dt. Sprache.

Da steht nichts von Akzeptanz höchstrichterlicher Urteile bezüglich
summierter Forderungen.

Das betrifft dann auch nicht die EZB, sondern die Bilanzanforderung der Deutschen Bundesbank.

Falls jemand ein Urteil kennt wäre die Art der Forderung interessant.

Die Target-Verbindlichkeiten Italiens oder Spaniens sind unverz.
Verbindlichkeiten ohne Termin der entspr. nationalen Zentralbanken
gegenüber der EZB.


Es ist eine Summe von Verbindlichkeiten.
"TARGET-Verbindlichkeiten dürfen nur von Zentralbanken des Eurosystems
aufgebaut werden" und "Die Salden werden Jahr um Jahr mit dem
Hauptrefinanzierungssatz des EZB-Systems verzinst, akkumuliert und
fortgeschrieben.
"

Ich hoffe, bis hierhin sind wir uns einig.


Bis auf die "eine Summe von Forderungen = rechtlich eine
Forderung"-Story und die sehr wohl vorhandene Terminierung und Verzinsung
der Einzelforderungen - ja.

woraus leitest Du die Terminierung ab, ich habe dazu nichts gefunden.
Verzinsung lt. Vertrag ja, seit 2016 liegt der Zins bei 0, davor nahe Null.

Was passiert, wenn Italien aus dem Euro aussteigt? Die Verbindlichkeit
gegenüber der EZB besteht weiterhin, ob sie erfüllt wird und wann

steht

im Goodwill Italiens.


Die Haftung für die Forderungen der BuBa liegt bei der EZB und
damit beim EU-System und nicht bei Italiens ZB.
Geht sie Pleite wird verwertet.
Steigt sie aus muss sie vertragliche Regeln einhalten.

Zwischen müssen und machen besteht ein Unterschied.

Inwieweit die EZB jetzt die Forderung abschreibt, bzw. in welchem Maße
kann ich nicht beurteilen.


Dazu ist sie überhaupt nicht befugt.
Um Gesetze so zu ändern muss sie über die Leiche der BuBa.

Die dt. Bundesbank wäre dann mit ihrem Anteil
von 26% am Verlust beteiligt, wobei die Target II- Forderung gegen die

EZB

in unverminderter Höhe weiter existieren würde.


Ja.

Für diese Forderung haften die verbliebenen nat. Zentralbanken mit

ihren

Anteilen (Dt. 26%).


Wenn eine ZB geht ändern sich die Anteile, aber im Prinzip ja.
Was soll den das für ein fürchterliches Risiko sein, das Prof. Sinn da
an die Wand malt (seinen
Vortrag damals
fand ich ja sehr gut).
Risiko ist doch aber so ziemlich an jeder Ecke im System.
Aber real zu erwartendes und zeitlich absehbares Risiko sehe ich bei T2
nicht.

Das Risiko liegt im eingeschränktem pol. Entscheidungsspielraum, da es keinerlei Druckmittel zur Erfüllung gibt.

Es stellt sich die politische Frage, ob die anderen
Nationalbanken (Staaten) ihre Haftung für die 74% der dt. Forderung
übernehmen werden?


Ist doch vertraglich klar geregelt - sie müssen.

ja und? Womit wollen wir das durchsetzen?

Was passiert wenn die BRD aus dem Eurosystem aussteigt? Die Forderung

der

dt. Bundesbank gegenüber der EZB würde weiterhin bestehen.


Die müssen beglichen werden. Da finden sich Wege, wenn es soweit ist.

Daran glaube ich erst, wenn es erfolgt ist.

Aber BRD steigt niemals allein aus der EU aus.

weil sie davon ausgehen kann, daß die anderen Euro-Staaten dann ihren Verpflichtungen nicht nachkommen werden und die Lasten für den Bundeshaushalt und die Exportwirtschaft zu groß werden.

Allein wenn wir diese Drohung denken werden die EU-Partner schon unruhig.
"Das ist
Deutschlands "Exit-Karte" - Merkel-Tasche = Dolch des
Herrschenden
".
Dem @pigbonds traue ich den Sachverstand zu, den solche Texte ausstrahlen.

Da würde den Schuldenstaaten mulmig werden, da dann ihre Zinsbelastung wieder alte Niveaus erreicht.

Aufgrund der
zu erwartenden Abwertung des Euro gegenüber der DM hätten wir einen
sofortigen Abschreibungsbedarf auf die in Euro fällige Target2-

Forderung

gegenüber der EZB, vermutlich in einer Größenordnung von 400

MIlliarden,

die sofort die Bundesbankbilanz belasten würde und somit auch den
Bundeshaushalt, der das Loch nur durch Neuverschuldung stopfen kann.


In gleicher Grössenordnung kämen aber wiederum positive Aspekte (z.B.
riesiger Kapitalzufluss) dazu.

Das würde im Vorfeld passieren und die Target2-Salden zusätzlich in die Höhe treiben, vielleicht auf das Vierfache des heutigen Standes.

Aber solche Diskussionen sind doch müssig.
Die EU kann nicht ohne BRD und die EZB nicht ohne BuBa, also sind die
Forderungen nicht schröcklicher als andere.
Es wird sowieso die totale Union werden.

Ob die restlichen Euro-Länder willens sind die dt. Target-Forderung
jemals zu begleichen ist ungewiß.


Der Wille ist nicht ausschlaggebend, nur das Können zählt und BRD und
BuBa haben bewiesen, dass sie können.
Die ganzen Postings wie "EU ist Versaille-II und D ist
Besatzerwillkürgepeinigt" verstehe ich nicht richtig ausser ein bisschen
für die ehemalige Ost-Zone.
Wenn man schon bilanzieren will, muss man doch alle relevanten Positionen
mit in die Bilanz herein nehmen und da stehen für Deutschland neben den
vielen beklagten Sachverhalte haufenweise richtig heftige Vorteile
gegenüber den anderen Staaten.

Verlierer des Euro ist eindeutig der dt. Verbraucher und Arbeitnehmer, sowie jeder Unternehmer, der mit Export nichts zu tun hat.

Es ist eine politische Frage,
schließlich haften die Bürger der Euro-Länder.


Im Letzten haften natürlich ausschliesslich die Bürger (die sich nicht
ausreichend dagegen wehren können - mit Geld bist du regelmässig
wehrhafter als ohne) in Zentralmachtsystemen und die Nachschuldner in Raum
und Zeit.
Ich behaupte ja wirklich nicht, das alles hier eitel Sonnenschein ist,
aber wer steht den weltweit wirklich besser da als BRD und ihre Bürger in
Summa (die aber auch dafür in summa sehr hart schuften müssen, einer
mehr, der andere weniger)? - so hatte es der @dottore einmal sinngemäss
formuliert.

Vor 20 Jahren war der Lebensstandard eines dt. Arbeitnehmers höher als heute. Damals konnte sich eine normale Arbeiterfamilie mit einem Alleinverdiener noch ein Haus finanzieren und bauen. Heute trotz Niedrigzinsen und Doppelverdienst geht das fast nicht mehr.


Die Deutschen machten (ob die Bevölkerung nun wollte oder nicht) nach
einem verlorenen Weltkrieg eine starke Bundesrepublik, ein jetzt starkes
geeinigtes Deutschland, eine zusammenwachsende EU, die Bewältigung einer
riesigen Flüchtlingskrise ohne Bürgerkriege, sie sind Exportmeister

Es ist recht leicht zu exportieren, wenn die Käuferländer ihre Forderungen offen stehen lassen können (Target2). Wie beurteilst Du eine Firma, wenn große Teile ihres Umsatzes nicht bezahlt werden, und die Firma die Umsätze in ihrer G+V vollumfänglich als Gewinn verbucht und keinen Abschreibungsbedarf wg. Uneinbringlichkeit vorsieht? Ich nenne das Bilanzbetrug, Verschleierung der wahren wirtschaftlichen Situation.

und
ernst zu nehmende Verhandlungspartner und die Deutschen werden noch ganz
andere Sachen machen, weil sie es einfach können werden und immer wieder
leben und ihre Kompetenz im Vergleich zu anderen auch erhalten - die Welt
schaut mit Bewunderung auf Deutschland und ihre BuBa auch wenn hier immer
wieder unsachlich unterstellt wird, dass dort lauter nicht kluge Menschen
agieren, die doch nur dieses oder jenes mal richtig machen müssten, dass
alles viel, viel besser werden würde.

Da die BRD nicht unbedingt in der Beliebtheit ganz oben steht, dürfte

der

politische Willen hierzu schwach ausgeprägt sein, zumal es keinerlei

Zwang

gibt. (Forderung ohne Termin und ohne Zins)


S.o. - BRD wird weltweit geschätzt, aber viele Gruppierungen weltweit
versuchen halt auch anzugreifen und abzugreifen. Das können Deutsche aber
auch.

Die Rhetorik der EU-Länder (und der Merkel-Regierung) lautet: Deutschland profitiert am meisten aus dem Euro. Wie willst Du daraus ableiten, daß Euro-Länder im Falle eines Falles ihren Verpflichtungen nachkommen.

Die dt. Politik ist aufgrund möglicher Gefahren insofern absolut
gefangen, tatsächlich in der jetzigen Form alternativlos.


Mensch, Dieter, die deutsche Politik und die deutschen Institutionen sind
doch nicht inkompetenter als die der anderen Länder. Sie sind schlecht
für die Menschen, aber nicht schlechter als andere.

Meine Grundgedanken kreisen daher um Perspektiven, die Alternativen
ermöglichen, Handlungsspielräume.


Das System Debitismus mit all seinen global und lokal agierenden
Zentralmachtsystemen funktioniert noch und BRD ist darin ein starker
Player.
Wenn es nicht mehr funktioniert, dann ist eh alles egal und jeder Gedanke
über uneintreibbare Forderungen müssig.

Persönlich habe ich keine Angst vor der Zukunft. Zur Not gehe ich woanders hin. Glück und Zufriedenheit kann man überall aufbauen. In meiner Familiengeschichte hat es schon etliche Vertreibungen und Fluchten in immer andere Staaten gegeben, die jeweils zur Mittellosigkeit führten, das ist ein vertrauter Gedanke.

Und erst jetzt kommt ins Spiel, wie kann man die Target2-Forderungen

(1/2

der Aktiva der Dt. Bundesbank) in etwas wandeln, was weniger Risiko
beinhaltet, bzw. größeren politischen Spielraum ermöglicht.
Dabei ist es unerheblich ob man die Target2-Salden in Gold, Wertpapiere
oder Fremdwährung oder Sachen wandelt, Hauptsache sie werden

risikoloser

gewandelt.


Den Gedanken verstehe ich, da auch schon jahrelang durchgegrübelt.
Er macht aber bei einer systemischen Betrachtung der global fusionierenden
Zentralmachtsysteme (Staatenbünde) keinen Sinn.
Wenn das System nicht mehr funktioniert brauchen wir alles nicht mehr, was
uns heute noch wertvoll erscheint, weder beliebige Forderung beliebiger
Qualität noch Gold usw.
Dann ist es auch egal, ob die BuBa im EZB-System Forderungen hält oder
Goldforderungen gegen sonst wen oder Gold im Bunker.
Wir bekommen sowieso eine Europäische Union mit massiv abgebauten
Bürgerrechten, übelster Kontrolle und Gängelung durch Bürokratur und
Mentalfaschismus (wie im Nazireich), dass auch so ein Forum wie dieses auf
die eine oder andere Art enden wird.
Bei der
DDR und
bei
Gaddafi
war das Goldeigentum auch schliesslich egal und das wird es bei jedem
Prepper sein, der nicht wenigstens auch mit einer AK-47 oder P-90 umgehen
und die dazugehörige Gefolgschaft rekrutieren (vorfinanzieren) kann oder
sich gemeinsam mit anderen Könnern in die Taiga oder ähnliche Bereiche
schlägt.
Das sind doch alles Survival-Hirngespinste.

Du siehst, mein Ansatz ist ein vollkommen anderer als Deiner. Es stellt
sich folglich die Frage, ob nach dem Bundesbankgesetz und den
Vereinbarungen mit der EZB die Deutsche Bundesbank berechtigt ist, eine
derartige Verwertung der Target2-Forderung vorzunehmen.


Das ist sie in keiner Weise.
Das schrieb aber @Ashitaka auch irgendwo, dass es dafür sehr
umfangreicher Gesetzesänderungen bedürfen würde mit weit reichenden und
ungünstigen Folgen.
Die Gesetze in den Nationalstaaten, Bundesländern und Staatenbünden
werden doch aber inzwischen sowieso vollumfänglich von international
aufgestellten grossen Anwaltskanzleien und Berater- und Lobbynetzwerken wie
die "Big Four" und all die anderen mit allen beteiligten Seiten abgestimmt
und durchgedrückt, ohne das demokratische Strukturen noch irgendetwas
dagegen tun können und wollen.

Es geht darum, die Haftungsrisiken, die der dt. Steuerzahler in

riesigem

Umfang hat, auf andere zu übertragen.


Die derzeitigen Risiken der dt. Steuerzahler halte ich im Vergleich zu
allen Alternativen für angemessen und überschaubar, auch wenn ich sie vor
10 Jahren schlicht nicht geglaubt hätte.
Auf wen willst du sie übertragen?
Die Träger müssen
1. sich nicht dagegen wehren können und
2. die Haftung dann auch leisten können
Die gibt es nicht.

Doofe gibt es überall.


Liebe Grüße
Silke

Liebe Grüße zurück
Dieter


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