Nachdenken

Falkenauge, Freitag, 31.05.2019, 16:37 (vor 1786 Tagen) @ Nico1881 Views

Wenn du, werter Falkenauge, also bitte noch mal so freundlich wärst,
deine Behauptung, dass die Sperrklauseln nicht das Problem sind, wieder
zurückzuziehen, und du nur vergessen hast, noch einmal kurz nachzudenken?!

Hierarchie der Begriffe; Wenn es kein Quasi-Monopol der Parteien bei der Kandidaten-Aufstellung gibt, gibt es auch keine Partei-Fraktionen und -Vertreter im Bundestag, und das Problem Sperrklausel für Parteien stellt sich erst gar nicht.

Heute haben die Wähler nur die Wahl zwischen den von den Parteien aus ihren Mitgliedern nominierten Direktkandidaten und zwischen den von den Parteien aufgestellten Kandidatenlisten. 40 % der Abgeordneten kommen schon über einen sicheren Listenplatz der Parteien in das Parlament. Sie stehen also schon vor der Wahl fest, werden gar nicht von den Bürgern, sondern praktisch von den Parteien bestimmt, in denen nur 2,4 % des Volkes organisiert sind.

Damit haben sich die Parteien schon vom Volk abgesetzt. Wer Abgeordneter werden will, muss treu gedientes Parteimitglied sein und die Interessen der Partei vertreten, sonst wird er nicht oder nicht mehr aufgestellt.

Die Hoheit der Gesetzgebung liegt also de facto nicht beim Abgeordneten, der entgegen dem Grundgesetz in Wirklichkeit nicht unabhängig ist, sondern bei seiner Partei. Gesetzgeber ist daher de facto nicht das Parlament, sondern die Regierungspartei oder die Koalitionsrunde der Regierungsparteien. Es wird das Parlament nur formal als Forum benutzt, als Theater fürs Volk. Die tatsächlichen Entscheidungen werden vorher in den Führungsgremien der Partei gefällt, in der Legislative und Exekutive eins sind, die Gewaltenteilung also aufgehoben ist.
Das ist die Ursache der Herrschaft weniger, der Oligarchie.


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung