Das Gelbe Forum Forum nach Zeit sortieren Forum nach letzter Antwort sortieren die 150 neuesten Beiträge
Forum-Menü | Fluchtburg autark am Meer | Goldpreis heute | Zum Tode von Jürgen Küßner | Bücher vom Kopp-Verlag
ZITAT »Wir ersticken in der Datenflut.«

    Fassade "Gewaltenteilung" im Parteienstaat. Auch die Rechtsprechung ist nicht unabhängig

    verfasst von Falkenauge, 13.05.2019, 08:05

    Jochen Mitschka schreibt in einem lesenswerten Artikel: „Wer entscheidet über die Vergabe von Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich Beamtenapparat, Polizei und Militär? Raten Sie! (…) Gewaltenteilung? Hieran stimmt nur, dass Gewalt weiterhin eine zentrale Ausdruckform der Machtkartelle darstellt. Von gegenseitiger Kontrolle kann jedoch keine Rede sein."

    Die jeweils herrschenden Parteien haben alle drei Gewalten in einer Hand und heben die Gewaltenteilung de facto auf. Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem scheindemokratischen Herrschaftsinstrument.
    Das kann nicht gründlich genug durchschaut werden:
    Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat

    

    gesamter Thread:

  • Fassade "Gewaltenteilung" im Parteienstaat. Auch die Rechtsprechung ist nicht unabhängig - Falkenauge, 13.05.2019, 08:05

Wandere aus, solange es noch geht.


CoinInvest – Ihr Edelmetallhändler










485374 Postings in 57000 Threads, 954 registrierte Benutzer, 0 User online ( reg., Gaeste)

Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht (und natürlich auch Politik und Gesellschaft - und ein wenig »alles andere«) | Altes Elliott-Wellen-Forum

Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahren Sie alles zum Datenschutz