Etwas mehr Optimismus bitte! ;-)

nereus, Donnerstag, 28.03.2019, 14:39 (vor 1849 Tagen) @ Tempranillo2965 Views

Hallo Tempranillo!

Du schreibst: Denen wird etwas einfallen, wie sie das Urteil entweder umgehen oder die Bareinzahlung durch Gebühren und Schikanen derart unattraktiv machen können, das alles mehr oder weniger bleibt, wie es ist.
..
Den Jubel über das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen GEZ-Propagandasteuer halte ich folglich für deutlich verfrüht.

Es ist aber eine wichtige Hürde, die erst einmal vom Staatsfunk zu nehmen ist, denn daraus kann ein regelrechter Hürden-Dschungel entstehen.

Warten wir doch erst mal ab, welche Gegenmaßnahmen die öffentlich-rechtlichen Anstalten für Verblödung und Vertierung ergreifen?

Zunächst einmal müssen Zehntausende ihre GEZ bei der Bank entrichten, wenn das Thema Erfolg haben soll.
Hier einmal die entscheidende Stelle bei TE:

Für Häring könnte zukünftig der Weg frei zur Bar-Bezahlung frei sein. Wenn das Landesrundfunkrecht doch nicht die Geldordnung bricht, könnten die Härings dieser Welt, die der Zwangsrundfunkgebühr eines auswischen wollen, zur nächsten Bank oder Sparkasse gehen und dort ihren Beitrag bar einzahlen.
Das wäre allerdings teuer. Je nach Bank werden dafür 2 €, bei vielen Banken bis zu satte 15 € oder sogar noch mehr einkassiert.
Längst hat man die Barzahlung teuer gemacht, vielleicht sogar zu teuer, um das Bargeld zu verdrängen.

Die entscheidende Frage wird dann zentral: Wer zahlt dann die Gebühr der Bareinzahlung?
Carlos Gebauer, Härings Anwalt, argumentiert kühl nach herrschender Gesetzeslage:
„Wenn der Gläubiger, also die GEZ kein Bargeld akzeptiert, muss die GEZ die Kosten der Überweisung übernehmen“. Denn Gläubiger haben eine Annahmepflicht – und erfüllen sie diese nicht, geraten sie in Annahmeverzug und müssen die daraus entstehenden Mehrkosten wie die happigen Bareinzahlungsgebühren selbst übernehmen.

Damit verpuffen auf einen Schlag ein großer Teil der Rundfunkgebühren zu Gunsten der Banken, die an diesen Transaktionen verdienen. Statt ins Programm fließen die Gebühren an die ohnehin notleidenden Banken.

Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sensationsurteil-rundfunkgebuehr-kann-b...

Es liegt einmal mehr am Michel mit der Waffe, die ihm in die Hand gegeben wurde, auch zu schießen.

Bis jetzt haben die Gegner der Haushaltsabgabe höchstens einen Teilerfolg errungen, von dem wir noch nicht einmal wissen, welche Konsequenzen genau er haben wird.

Das Urteil war so nicht zu erwarten. Nur die Hartleibigkeit von Herrn Häring hat das offenbar bewirkt oder der Richter ist heimlicher Sympathisant der AfD. [[freude]]

ABER, wenn der Staatsfunk diese mit höheren Gebühren wieder wett machen möchte, dann steigt der Frust noch weiter an.
Nee, ganz so "hoffnungsfrei" [[zwinker]] wie Du sehe ich die Sache nicht.
Da hat man den Lügen-Medien ein schönes Ei ins Nest gelegt.

Es liegt nun am Verbraucher, ob er diese Lawine auch ins Rollen bringen will.
Herr Häring hat uns allen nur gesagt, da oben ist die Lawine mit der Ihr das "böse Schloß von Lord Voldemort" vernichten könnt. [[zigarre]]

mfG
nereus


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