Das Gelbe Forum Forum nach Zeit sortieren Forum nach letzter Antwort sortieren die 150 neuesten Beiträge
Forum-Menü | Fluchtburg autark am Meer | Goldpreis heute | Zum Tode von Jürgen Küßner | Bücher vom Kopp-Verlag
ZITAT »Wir ersticken in der Datenflut.«

    Altparteien arbeiten seit Jahren gegen die freiheitliche demokratische Ordnung des Grundgesetzes

    verfasst von Falkenauge, 04.02.2019, 07:52

    Rainer schrieb gestern: "Der Verfassungsschutz sollte besser die etablierten Parteien beobachten". Genau, das ist das eigentliche Problem. Da sind die wahren Verfassungsfeinde.

    Das "Gutachten" des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die AfD ist im Grunde kein Gutachten unabhängiger Sachverständiger, sondern das Ergebnis interner Recherchen und ihrer rechtlichen Bewertungen. Es ist als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" eingestuft, wurde aber gezielt an Medien durchgereicht. Warum wohl?

    Um das Amt bei seiner schweren Aufgabe zu unterstützen, die freiheitliche Demokratie gegen mögliche Feinde unter den Parteien zu schützen, sei ihm öffentlich ein Papier zur Kenntnis gebracht, das schon eher als Gutachten zu bezeichnen ist, da es auf Erkenntnissen unabhängiger Staats- und Verfassungsrechtler beruht. Es weitet den Blick auf andauernde eklatante verfassungsfeindliche Handlungen der bisherigen Altparteien im Bundestag.
    Siehe:
    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2019/02/04/altparteien-arbeiten-seit-jahren-gegen-die-freiheitliche-demokratische-ordnung-des-grundgesetzes/

    

    gesamter Thread:

  • Altparteien arbeiten seit Jahren gegen die freiheitliche demokratische Ordnung des Grundgesetzes - Falkenauge, 04.02.2019, 07:52

Wandere aus, solange es noch geht.


CoinInvest – Ihr Edelmetallhändler










474727 Postings in 56136 Threads, 953 registrierte Benutzer, 0 User online ( reg., Gaeste)

Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht (und natürlich auch Politik und Gesellschaft - und ein wenig »alles andere«) | Altes Elliott-Wellen-Forum

Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahren Sie alles zum Datenschutz