Ist Frau Merkel die Sachwalterin für jene behinderten Personen, die schon länger in der "BRD" leben?

software-engineer, Mittwoch, 02.01.2019, 10:50 (vor 1931 Tagen)5253 Views
bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 02.01.2019, 11:09

Mit Sachwalter ist im deutschen Zivilrecht eine Person gemeint, die als Dritter am Abschluss und an der Ausführung eines Vertrages beteiligt ist, also nicht Partei ist oder wird, und die Interessen eines anderen wahren soll, zum Beispiel ein Betreuer oder ein Stellvertreter.

Die Menschen, die schon länger hier leben, sind ja seit 1945 militärisch und somit politisch behindert. Deshalb haben die Besatzer mit Frau Merkel eine Behinderten-Betreuerin eingesetzt, die wegen ihrer besonderen Sachkunde in hohem Maße das persönliche Vertrauen des Vertragspartners in Anspruch nimmt und diesem erst dadurch die Gewähr für eine ordnungsgemäße Durchführung riskanter Geschäfte gibt (vgl. BGHZ 13, 313; 70, 337).

*Die Hausordnung des Pflegeheims "BRD" muss von allen gepflegten Personen eingehalten werden, damit ein ordentlicher Betrieb des Pflegeheims gewährleistet werden kann. Zu dieser Hausordnung gehört auch die Anerkennung der Deutungshoheit der Hausordnung über die Geschichte des Pflegeheimes. Das Betreuungspersonal ist berechtigt, Sanktionen gegen jene Insassen durchzuführen, welche gegen die Hausordnung verstoßen.

Könnte man das so definieren?

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Wenn man beim Programmieren Fehler macht, dann meckert der Compiler.


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