Wahlbetrug

Socke ⌂, Donnerstag, 11.10.2018, 14:43 (vor 1996 Tagen) @ n0by1807 Views

Viel mehr Sorgen bereitet mir der absehbare Wahlbetrug, bei dem alles versucht und gemacht wird, was irgendwie durchführbar ist.

Ich habe das, als ich in den 1980er und 90er-Jahren noch regelmäßig Wahlhelfer war, selber erlebt:
Kreuz nicht im Kästchen gemacht, dafür direkt neben dem Parteinamen.
Im Wahlgesetzt steht, "Wählerwille" muss eindeutig erkennbar sein.
Entscheidung der Wahlleitung: Wenn es eine Stimme für die Sozen oder Grüne war, war das Kreuz neben dem Parteikürzel in Ordnung, die Stimme wurde gezählt.
Wenn F.D.P. od. CDU neben dem Parteinamen aber nicht im Kästchen angekreuzt waren, heiß es "ungültig".
Und das ist heute mit einer bei den Gutmenschen unbeliebten Partei noch viel extremer geworden.
Auch bei der Übermittlung ans Wahlamt kann man ja mal versehentlich die Zahlen vertauschen.
In den Wahlämtern sitzen auch jede Menge Helfer, oft sogar völlig indoktrinierte Schüler. Da gibt es noch mehr Möglichkeiten zu manipulieren. Seit die Wahlunterlagen nach Auszählung im Wahllokal nicht mehr unter Polizeibegleitung ins Wahlamt gebracht werden, sondern privat durch die Wahlvorsteherin des jeweiligen Wahllokals nach Abschluss der dortigen Tätigkeit, weiß auch keiner, was mit den Unterlagen genau passiert. Manche haben die ausgezählten Wahlzettel entgegen dem Gesetz auch erst am nächsten Tag abgegeben.
Einmal hat die örtliche CDU sogar die Wahl verloren, weil so viel getrickst wurde. Ein anderes Mal einen Stadtratposten verloren (Stichprobenartige Nachzählungen ergaben andere Ergebnisse). Klage beim Gericht wurde meist abgewiesen (politische Entscheidung). Wenn die Klage doch mal Erfolg hatte, und die Stimmen von anderen Personen neu ausgezählt werden mussten, kamen wunderlich andere Ergebnisse heraus, wo die CDU (und F.D.P.) dann plötzlich viel besser abschnitten (hunderte Stimmen Unterschied). Das hat doch Methode. Und bei der jetzt relativ neuen, ungeliebten Partei werden diese Methoden bis aufs Äußerste ausgereizt. Das kann kann durchaus mal 5 bis 10% der Stimmen für diese Partei ausmachen.

Ich fordere daher:
UN-Wahlbeobachter in die meisten Wahllokale, -stützpunkte und Wahlämter. Wenn so ein "Beobachter" daneben steht, ist die Hemmschwelle für Schweinereien ungleich größer.


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