Die Dinge wieder auf die Füße stellen

Michael Krause, Mittwoch, 26.09.2018, 10:19 (vor 2032 Tagen) @ stocksorcerer5292 Views
bearbeitet von Michael Krause, Mittwoch, 26.09.2018, 10:24

Kader ist ein unangenehmer Mensch und als Fraktionsvorsitzender ungeeignet. Die Schlagzeile ist also nicht seine Abwahl sondern hätte seine Wahl sein sollen. Diese hätte man hinterfragen müssen. Hat aber niemand getan. Nun sind viele Fraktionsvorsitzenden unangenehme Menschen (Wehner war wohl ein Musterexemplar). Dann aber sollte man hinterfragen, wie Politik funktioniert. Es wird ja kein Abgeordneter gesungen, solche Leute als Fraktionsvorsitzenden zu wählen. Dann aber wird man schnell auch dazu kommen, dass die Parteiendemokratie zu hinterfragen ist.

Zweiter noch krasserer Fall. Die causa Maaßen. Der Skandal ist doch nicht die Beförderung Maaßens, wie uns die regierungsnahe Presse weismachen will. Der Skandal ist die Absetzung Maaßens wegen einer Äußerung, die sachlich richtig war, aber als Majestätsbeleidigung angesehen wurde und die zudem noch in ähnlicher Form vom Ministerpräsidenten des Landes Sachsen, dem Generalstaatsanwalt und der lokalen Presse geäußert wurde. Der Skandal ist weiter der Umgang mit Maaßen danach, erst Entlassung, dann Beförderung, dann wohl Weiterbeschäftigung. So geht man nicht mit einem verdienten Beamten um. Die Krone der Unverschämtheit ist dann die Äußerung von Frau Nahles, das ganze zur Petitesse abzuwerten. Am Fall Maaßen werde die Koalition nicht scheitern. Es war gerade Frau Nahles, die den Fall Maaßen, der gar keiner ist, zur Grundsatzfrage aufgewertet hat und die im Koalitionsvertrag enthaltene Klausel, keine Überstimmung bei Grundsatzfragen, gezogen hat.

Noch dümmer ist die Entschuldigung von Frau Merkel. Wenn sich jemand entschuldigen müsste, dann doch wohl Frau Nahles, die das ganze losgetreten hat. Das nunmehr die FAZ auf den Entschuldigungszug aufspringt und eine Entschuldigung von Frau Merkel wegen der massenhaften illegalen Einwanderung fordert ist schon bemerkenswert. Erst hier nähern wir uns der Mutter aller Probleme. Alles andere ist Beiwerk und sollte auch als solches behandelt werden. Und nein, Frau Merkel wird nicht abtreten. Dafür haben sowohl SPD als auch CDU viel zu viel zu verlieren.


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