Demokratie lässt sich nicht fördern, es sei denn …

Kosh, Dienstag, 11.09.2018, 16:58 (vor 2025 Tagen) @ manni meier1280 Views

... die Frau Bundesfamilienministerin wünscht sich getreu ihrem Amt mehr oder weniger Demos - mehr oder weniger Menschen.

Anderer Ansatz: Demokratie kann man nicht fördern, weil der Demos sowieso da ist und ihm ausser Kratos gar nichts anderes übrig bleibt.
Während man an der Form PRaktisch nichts ändern kann, sind inhaltlich unbegrenzt viele Varianten und Kombinationen denkbar. Das wird sie wohl gemeint haben mit einem …

- … "Gesetz zur Förderung der Demokratie in Deutschland“ …

…, nämlich die Förderung ganz bestimmter inhaltlicher Aspekte nach ihrem persönlichen Gusto oder ihren Vorgaben. Es kann ihr demnach nur um die Förderung einer ganz bestimmten Vorstellung von Demokratie gehen, nicht um Demokratie an sich.
Also z.B. mehr oder weniger Todesstrafe, Überwachung, Verteidigung am Hindukush, Grundgesetzverstösse, etc. etc.

Genau das und nichts anderes tut jede Regierung auf diesem Planeten, mal fördert sie dieses Gesetz, mal fördert sie ein anderes oder modifiziert es oder auch nicht oder das pure Gegenteil davon. Und alle paar Jahre wählt der Demos dazu seinen Segen.
Z.B. Trump lockert Auflagen für Öl- und Gasgiganten:

- … Entwurf für neue Regeln der Umweltbehörde EPA … erleichtert … es der Industrie, Methangas in die Atmosphäre zu entlassen.
… Parallel dazu wird das Innenministerium eine weitere Vorschrift zum sogenannten Flaring ändern. Damit ist das Abfackeln von bei der Öl- und Gasproduktion anfallenden Gasen gemeint, es wird wieder erlaubt. Im Juli schlug die EPA außerdem vor, wieder mehr Kohlendioxidausstoß bei Fahrzeugen zu erlauben, im August wurde eine Änderung diskutiert, die Kohlekraftwerken mehr Kohlendioxidausstoß gestattet.

Lupenrein demokratisch, aber darüber braucht man als Demokratieversteher nichts zu wissen, Demokratie funktioniert auch ohne Bildung.

Die Amis auf Kurs
Grüsse
kosh

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PS: Man tut was man kann und man kann was man tut.


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