Drei Fragen dazu

solstitium, Sonntag, 09.09.2018, 12:50 (vor 2027 Tagen) @ Friedrich2323 Views

https://www.youtube.com/watch?v=rSLMCXI8ZW4&feature=youtu.be

Moin Friedrich,
danke für das interessante Video.


Für mich ergeben sich mehrere Fragen:


1. Warum ist die GEZ nicht „rechtsfähig“?

Schlussendlich agiert sie im Auftrag der jeweiligen Landesrundfunkanstalten, und diese sind nach meinem Kenntnisstand durchaus rechtsfähig, oder nicht?
„Gegen wen muss man also „rechtlich“ vorgehen, nicht viel eher gegen die Sendeanstalten, statt gegen den sogenannten „Beitragsservice“?

2. Rechtlicher/Vertraglicher Verstoß gegen den Sendeauftrag der Landesrundfunkanstalten?

Im Statut der Rundfunkanstalten steht der Auftrag, ergo der „Vertragsbestandteil“ gegenüber dem Konsumenten, der UNABHÄNGIGEN und UNPARTEILICHEN Berichterstattung sprich der völligen Neutralität gegenüber all dem worüber berichtet wird.

Diese Neutralität, ich weiss nicht, ob es nur mir so geht, kann ich seit Jahren nicht erkennen.

Wenn also die Sendeanstalten belegbar vertragsbrüchig geworden sind, kann der Vertragspartner „Beitragszahler“ seinerseits, wie bei Verträgen üblich, (man redet dabei gern vom Rundfunkstaatsvertrag) Maßnahmen ergreifen, die m.E. auch mit der Streichung der Zahlungen bis zu 100% als Druckmittel denkbar wären, um die vertraglich zugesicherte neutrale Berichterstattung einzufordern, oder liege ich falsch?


3. Beispiele erfolgreicher Klagen gegen GEZ?

Gegenwärtig habe ich eine bislang nicht verifizierte Mitteilung über eine (angeblich) erfolgreiche Klage gegen die GEZ eines mir namentlich bekannten Anwaltsbüros aus Norddeutschland, welches dem Mandanten auf Lebenszeit von den Beiträgen „befreit“ hat.
Der Mandant seinerseits erklärte, daß er aus Altersgründen (zwischen 20 und 30 Jahren) die Investition Rechtsstreit, kontra lebenslange GEZ Zahlungen durchkalkuliert hat, und es ein für ihn aus Altersgründen effizient sei, den Rechtsstreit zu beginnen, den er, der bislang nicht bestätigten Mitteilung gewann.

Dies kann, wenn es denn stimmt, doch kein Einzelfall sein, ergo kennt hier sicherlich jemand weitere Beispiele erfolgreicher Klagen gegen die GEZ?

Danke vorab, wenn jemand dazu was weiß!

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"...nein, wer NICHT kämpfen will, der fällt genauso!"
(Zur Erklärung, man "fällt" im Krieg, ohne Krieg hieße es man stirbt!)


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