Hey Otto,

bischen Mut braucht man schon. Die Chancen, dass für sehr lange Zeit gar kein GV auftaucht, stehen gut. Bei mir ist nie einer aufgetaucht, und ich habe schon über €1000 Rückstand. Hier mein Fall:

Ich habe bisher noch keinen Euro gezahlt. Ich war vor der Umstellung auf die Haushaltsgebühr zum 1. Januar 2013 nicht bei der GEZ gemeldet. Circa in 2014 oder 2015 kam dann das erste Schreiben der GEZ. Die habe ich alle ignoriert. Dann in circa 2015 der erste Feststellungsbescheid. Da habe ich dann immer Widerspruch eingelegt, bei jedem Feststellungsbescheid mit jeweils einem anderen Grund (Verwirrtaktik). Anfang 2017 kam dann der Widerspruchsbescheid, in dem sie tatsächlich auf die meisten von mir in den Widersprüchen gebrachten Argumente eingegangen sind. Daraufhin habe ich dann beim Verwaltungsgericht geklagt inkl. Eilantrag gegen Vollstreckung. Den Eilantrag sowie die knapp 100-seitige Klageschrift habe ich von GEZ-Boykott aus einem Verfahren in einem anderen Bundesland kopiert. Was da drin stand, war mir ziemlich egal, es ging mir nur darum, maximal Sand ins Getriebe zu streuen.
Zunächst ging der Schriftverkehr zügig zwischen Verwaltungsgericht, mir, und dem Südwestrundfunk hin- und her. Ein Anwalt des SWR hat dann meinen Eilantrag im Detail auseinandergenommen, was ihn sicherlich viele hochbezahlte Stunden Arbeit gekostet hat.
Das Gericht hat dann meinen Eilantrag abgelehnt und mir nahegelegt, das Hauptsacheverfahren mit Gerichtsbescheid, Einzelrichter und ohne mündliche Verhandlung abzuschließen. Das habe ich alles abgelehnt, auf die zu dem Zeitpunkt noch laufenden Verfahren beim Bundesverfassungericht und auf Europa-Ebene hingewiesen und auf mündliche Verhandlung etc. pp. bestanden. Ich habe da nie viele Zeit investiert. Der Hinweis auf laufende Verfahren mit Nennung der jeweiligen Ziffern sollte denen nur vorgaukeln, ich würde alles im Detail verfolgen und habe juristische Detailkenntnisse. Die sollten ruhig denken, ich sei ein versierter Gegner auf dem juristischen Schachbrett. Dabei hatte ich nur kurz gegoogelt.

Das war im Sommer 2017. Seitdem habe ich nichts mehr gehört. Lediglich ein Schreiben von einer Anwältin des SWR, ich solle doch endlich zahlen, sonst würde sie die Zwangsvollstreckung *wieder* beantragen. Wobei ich von der hiesigen Vollstreckungsbehörde noch nie etwas gehört habe. Wahrscheinlich wartet das Verwaltungsgericht auf eine Stellungsnahme des SWR zu der knapp 100-seitigen Klageschrift.

Jetzt harre ich der Dinge mit deutlich über €1000 Euro Zwischengewinn durch Nichtzahlen. Viele Optionen habe ich nicht mehr. Nach dem Hauptsacheverfahren könnte ich vor dem Oberwaltungsgericht weiterklagen (Anwaltszwang), wobei ich aber dann gar keinen Anwalt habe und die Klage wieder zurückziehe. Das würde noch Zeit bringen bei vermutlich vernachlässigbaren Kosten. Mein Konto, das der Vollstreckungsbehörde (Stadtkasse) bekannt war, habe ich vorsichtshalber aufgelöst. Da bräuchten sie jetzt schon einen Kontenabruf, um direkt an mein Geld zu kommen. In einem Jahr ziehe ich voraussichtlich um, das würde dann nochmal Zeitgewinn bringen. Einknicken kommt für mich nicht mehr in Frage.

Gruß,

Ötzi