Friedrich-Ebert-Stiftung, ein trojanisches Pferd gegen die Deutschen?

nereus, Montag, 25.06.2018, 08:13 (vor 2126 Tagen)3302 Views

Wissen die deutschen Steuerzahler eigentlich, wer ihnen das Fell über die Ohren zieht?
Vermutlich nicht, denn von international agierenden Netzwerken will man bei Familie Michel nichts wissen.

Dass auch Dänemark die Nase voll hat von Angelas offenen Türen dürfte bekannt sein.
Dass es dort die Sozialdemokraten sind, welche die ungebremste Einwanderung verhindern wollen, ggf. eher weniger.
Da muß natürlich von den NWO-Eliten die Giftspritze dagegen aufgezogen werden, siehe hier.

Die dänische Sozialdemokratie plant völkerrechtswidrige Maßnahmen – und erntet in Dänemark kaum Kritik

Quelle: https://www.fes.de/en/displacement-migration-integration/article-page-flight-migration-...

In einem Gastbeitrag für die FES stellt Peter Nedergaard, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Kopenhagen, die weiteren Ziele der Sozialdemokraten in Dänemark detailliert vor.
Sein Beitrag zeigt, dass es nicht immer leichtfällt, die Maßnahmen kritisch einzuordnen: Von einem dänischen Experten werden sie anders bewertet als im europäischen sozialdemokratischen Kontext üblich.
Tatsächlich sind die Forderungen der Partei in vielerlei Hinsicht höchst problematisch und könnten gegen internationales Recht und gemeinsame Abkommen verstoßen.
Dies betrifft vor allem die geplanten Asyleinschränkungen und Auffanglager in Nordafrika. Unter völkerrechtlichen Vereinbarungen müssen Aufnahmezentren für Geflüchtete außerhalb Dänemarks zwingend internationale Normen einhalten.
Zu diesen gehört der menschenrechtliche Mindeststandard, zum Beispiel das Non-Refoulement-Prinzip der Genfer Flüchtlingskonvention, das Prinzip der Nichtzurückweisung. Es besagt, dass keine geflüchtete Person in ein Land zurückgeschickt werden darf, wo „ihr Leben oder ihre Freiheit wegen ihrer Rasse, Religion, Staatszugehörigkeit oder politischen Anschauung gefährdet ist“.
In afrikanischen Ländern, die bisweilen weder als sichere Drittstaaten deklariert wurden, noch rechtsstaatliche Garantien im Asylverfahren bieten, ist es allerdings sehr unwahrscheinlich, dass dieser Grundsatz in der Praxis eingehalten werden kann.

Insofern ist der Vorschlag der dänischen bemerkenswert.
Die Einwanderungspolitik der Partei lässt sich als eine neue Gegenbewegung zum vorherrschenden liberalen, einwanderungsfreundlichen Diskurs vieler sozialdemokratischer Parteien in Europa einordnen.
Ob diese Richtung wirklich alte Wählerschichten zurückgewinnen kann oder eher die Werte der Partei aufgibt, bleibt ein dänisches Experiment.

Sehr spannend finde ich den Bezug auf Mindeststandards, unter denen man wohl auch die Einhaltung nationaler und internationaler Gesetze und Regeln verstehen darf.
Das diese zuerst unterlaufen und gebrochen werden mußten, um die Menschenflut zu ermöglichen, wird boshaft unterschlagen, weil tränenreiche Storys natürlich mehr das Herz erwärmen als den kritischen Verstand.

Wie schräg die Argumentation überhaupt verläuft, sieht man auch in diesem Artikel.

Die aktuellen Zahlen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), veröffentlicht in den “Global Trends“, schreiben den Negativtrend der letzten Jahre fort: Waren es 2016 noch 65,6 Millionen Menschen, haben im vergangenen Jahr 68,5 Millionen Menschen vor Krieg, Gewalt und Verfolgung Schutz gesucht. Hinter dieser unvorstellbaren Zahl stehen Schicksale, die nicht hinter der Statistik verblassen dürfen.
..
Pro Monat beantragen an den Grenzen weniger als 1000 Menschen Asyl. Und nur ein Bruchteil war zuvor in einem anderen EU-Land registriert. Die Zurückweisung würde somit nur eine kleine Gruppe direkt betreffen, so der UNHCR-Repräsentant in Berlin, Dominik Bartsch.

Quelle: https://www.fes.de/en/displacement-migration-integration/article-page-flight-migration-...

Wie kommen Asylanten durch halb Europa, wenn sie nicht zuvor registriert wurden?
Wie kann man in Frankfurt oder Berlin aus einem Flieger steigen, wenn man keine gültigen Papiere zur Einreise besaß?

Liebe Leser, versuchen Sie einmal ohne Paß und Visa ins Land Ihrer „Träume“ zu gelangen.
Wie weltfremd, die Wasserträger von Herrn Soros sind, kann man kurz danach lesen.

Eines kann man mit Fug und Recht herausstellen: In Deutschland wurde nach den Jahren 2015/2016 der große Stresstest für unsere Gesellschaft bestanden. Zwar wird kaum noch darüber berichtet, aber im ganzen Land, engagieren sich viele Menschen für Geflüchtete, die bei uns Schutz gefunden haben. Gerade dieser Gegensatz zur aktuellen politischen Diskussion macht die Lage so brisant.

Solche „Erkenntnisse“ sind nur noch mit den Wahrnehmungen des SED-Politbüros im Herbst 1989 vergleichbar.

Doch viel wichtiger finde ich zu wissen, auf welcher Seite stand die Friedrich-Ebert Stiftung denn als die Kriege gegen Libyen, Syrien oder in der Ukraine geplant und geführt wurden?
Denn da sprechen wir schließlich von einer der wichtigsten Fluchtursachen gemäß FES-Analysen.
Um den Artikel nicht zu überfrachten, beschränke ich mich auf Libyen.

Der UN-mandatierte Militäreinsatz zum Schutz von Zivilisten in Libyen hat erneut die Debatte um die Norm der Responsibility to Protect (RtoP, deutsch: Schutzverantwortung) angefacht. Trotz berechtigter Fragen bezüglich der Einhaltung des UN-Mandats fällt das Resultat für den Einsatz unter dem Strich positiv aus, sowohl im Hinblick auf die Zivilbevölkerung in Bengasi, die vor Massenverbrechen geschützt werden konnte, als auch auf die Weiterentwicklung der Norm der Schutzverantwortung.
Deutschland sollte die von den UN schon vor dem Sturz des Gaddafi-Regimes begonnene Planung für ein befriedetes Libyen unterstützen. Neben technischer und wirtschaftlicher Hilfe gehören hierzu die UN-geleitete politische Unterstützung in Fragen von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Sollte Libyen einen Blauhelmeinsatz zur Stabilisierung des Landes anfragen, wäre auch hier an eine deutsche Beteiligung zu denken.

Quelle: http://library.fes.de/pdf-files/iez/08553.pdf

Ein Wort ist völlig ausreichend – GESINDEL!
Trickser, Täuschen und Betrüger!
Ab mit der SPD und ihren Stiftungen in die Bedeutungslosigkeit! [[kotz]]

mfG
nereus


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