Der Iran, JCPOA, die US-Sanktionen und die EU

also, Dienstag, 05.06.2018, 18:50 (vor 2123 Tagen)2070 Views

Am 8. Mai dieses Jahres kündigte US-Präsident Donald Trump den Atomvertrag (JCPOA) mit dem Iran.
Der Iran will an diesem Abkommen festhalten, doch braucht es dafür Verbündete.
Das wissen natürlich auch die USA und die beobachten deshalb die Reaktionen der Europäer genau.

Kommissionspräsident Junker meinte bei einem Treffen der EU-Staatschefs in Sophia:
"Sie sollen wissen, dass diese US-Sanktionen nicht ohne Konsequenzen bleiben.
Wir werden die europäischen Firmen schützen"

Sogar die New York Times stellte sich auf die Seite der EU und richtete am 15.Mai unter dem Titel "An Indecent Disrespect"
einen Aufruf an Europa, sich gegen die Tyrannei der USA mit vereinten Kräften zu wehren.

Die Antwort der USA ließ nicht lange auf sich warten.
Schon am 21. Mai kündigte US-Außenminister Mike Pompeo die schärfsten Sanktionen gegen den Iran an, die die Welt je gesehen hat.
An die Adresse der Europäer gerichtet sagte Pompeo, das alle europäischen Firmen, die "verbotene Geschäfte" mit dem Iran machen,
von den USA zur Verantwortung gezogen werden.

In Brüssel war Feuer am Dach und ein Plan mußte her. Sie schickten den EU-Kommissar für Energie Arias Canete nach Teheran.
Der erklärte dort, dass die Europäische Investment Bank EIB ein Mandat der Europäischen Kommission erhalten hat, mit dem die EIB Geschäfte
mit dem Iran durchführen darf.

Natürlich erfuhr die USA davon und sie übten auch sofort ordentlich Druck auf die EIB aus.
Die Warnung war klar und deutlich. Wenn die EIB im Iran investiert, dann wird das Konsequenzen haben, selbst Sanktionen gegen
die EIB sind angedacht.

Gestern hat sich die Europäische Investment Bank bei der EU-Kommission gemeldet. Sie schickten dieses Mandat zurück an die Kommission.
Die EIB kann Investitionen im Iran nicht verantworten. Die EIB muß den Plan der Kommission zurückweisen.

Wer das Kräfteverhältnis noch nicht kannte, der kennt es jetzt.
Wenn sogar die Europäische Investment Bank der EU-Kommission eine Absage erteilt, dann ist dieses EU-Konstrukt nichts anderes als eine US-Provinz.

also


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