Geschmacksmuster vs. Gebrauchsmuster mT

day-trader, Sonntag, 18.03.2018, 11:01 (vor 2202 Tagen) @ DT2579 Views

Moin,

bei dem Schutz einer Form in D., also eines Designs, handelt es sich um ein
Geschmacksmuster.

Das Gebrauchsmuster, oft auch als "kleines Patent" bezeichnet, ist im Gegensatz
zu einem Patent ein ungeprüftes Schutzrecht, und bezieht sich auf eine
technische Neuerung. Schnellere Eintragung, da ungeprüft, 10 Jahre Schutz.
Patent: Eintragungsdauer bis zu mehreren Jahren, da Prüfung, Schutz 20 Jahre.
Ein Gebrauchsmuster kann innerhalb eines Jahres ab Anmeldedatum in ein Patent
Überführt werden, kann man also erstmal schön schnell testen, mit pot. Partnern
und Produzenten reden etc. ohne Gefahr zu laufen, plagiiert zu werden.
Internationaler Schutz nur für Patente, hier kommen dann auch Optionen
wie PCT dazu, wird dann überproportional komplexer UND teurer.

Bezogen auf eine Marke kann ein Geschmacksmuster mit einer Wort-/Bildmarke
verglichen werden, ein Gebrauchsmuster mit einer Wortmarke. Eine Wort-/Bild-
Marke ist nichts weiter als eine grafische Darstellung in exakt der einge-
gereichten Form, wird aber aufgrund des Begriffs von Laien als umfassenderes
Schutzrechte eingeschätzt.

Ich selbst bin vor einigen Wochen "unter die Erfinder gegangen" und habe zwei
Gebrauchsmuster mit Hilfe eines Patentanwaltes eingereicht. Zwei deshalb,
weil mir eine weitere mögliche Ausführungsform der zu patentierenden
technischen Neuerung schlichtweg erst nach Einreichung der ersten Anmeldung
eingeschossen ist.
Und um es jetzt noch ein wenig verwirrender zu machen, handelt es sich bei
meiner "Erfindung" um eine recht profane Umwidmung einer längst bekannten
Form, die formulierten Schutzansprüche daraus sind allerdings technischer
Natur.
Steht die endgültige Form demnächst fest, werden wir aber auch noch ein
Geschmacksmuster nachschieben, weil auch Richter gern quick and dirty
nach Formen entscheiden, ob es etwas schon gibt oder nicht.

Zu Eurem Disput möchte ich anmerken, dass auch für mich alles Wesentliche
bereits vor langer Zeit "erfunden " wurde.

@DT: Worauf Du abzielst, ist trotzdem "nur" die Verbesserung und die Neukombination von Bestehendem.

Sicher ist so etwas auch patentierbar. Wie bei mir.
Sicher auch können extreme wirtschaftliche Auswirkungen
daraus folgen wie der von Dir zitierte Boom der letzten 20 Jahre.

Grundsätzlich aber ist der Satz, es sei bereits alles erfunden worden,
"richtiger", er wird nur nicht konsequent durchdacht, weil er auch
in gewissem Maße zu absolut ist.

Vielleicht könnt Ihr Euch einigen, wäre schade, wenn Ihr als zwei
Granden dieses Zufluchtsortes der Intelligenz auch noch in Streit verfallt.

Und bitte DT, ich finde Deine Wortwahl und die Bezeichnungen zB von
Politikern meist recht erfrischend, aber sensortime als "Dummschwaller"
zu bezeichnen, ist unangebracht.
Dann en passant auch noch Cascabel "anzugehen", obwohl der mit Eurem Disput
hier gar nichts zu tun hat, finde ich ebenso nicht in Ordnung, der zieht letztendlich auch nur sein Ding durch, und lässt uns wie Du an seinen
Erfahrungen teilhaben, muss man ja für sich selber nicht gut finden.
Möchte mal bei Deinem Temperament erleben, was abgeht, wenn Dich jemand
so anginge....

--
Best Trade!!!


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