Wie schon die unsägliche Nahles. Was für ein Kabinett...

Nur solange, wie man daran glaubt, dass einer dieser Damen- und Herrschaft darauf Einfluss nehmen, wie ihr inhaltlicher Terminkalender von morgen ausschaut. Auch bei Angela Merkel handelt es sich lediglich um eine hin und her geschobene Schauspielerin, die den Vorgaben der im Hintergrund tätigen Beratungsgesellschaften ein Gesicht schenkt.

Kein Gesetzesentwurf bzw. Änderungsentwurf wird heute noch in den Parteizentralen oder dem Backoffice der Ministerien ausgearbeitet und gefertigt. Die Zeiten, in der eine Partei daherkommt und begreift, welche rechtliche Auswirkungen die kleinste Richtungsänderung nach sich zieht, sind schon seit Jahrzehnten vorbei. Jede politische Richtungsänderung in DE ist heute davon abhängig, ob internationale Beratungsgesellschaften wie Freshfields z.B. für den finanziellen Sektor, freie Fahrt geben. Nicht selten wundert sich ein Minister bzw. eine Ministerin, dass sie nichts anderes zu tun hat, als etwas zu verkaufen, von dem er oder sie weiß, dass es im Großen systemtragend ist.

Und damit ist keineswegs eine Verantwortung gegenüber den Wählern gemeint.

Minister zu sein, ist unheimlich befreiend. Sie tragen keine Verantwortung. Das glauben nur diejenigen die annehmen, eine Partei und ihre Inhalte seien keine Produkte der Beratungsgesellschaften. Wer sich diesbezüglich einmal die Historie der AfD anschaut, ist auch kaum verwundert über einige Gesichter dieser Proxypartei.

Natürlich ist das jetzt alles nicht mehr wichtig. Man brauch nun, da sie installiert ist nur noch Köpfe, die wissen, dass ihr eigener Wille keine Bedeutung erfährt, die das was angeboten wird 1:1 umsetzen. Beim ESM damals wurde es ja glasklar, dass keiner wusste, weshalb sie überhaupt etwas durchwinken mussten. So ein Miteinander stell ich mir unheimlich befreiend vor, so mit den Gedanken ganz woanders trotzdem als voll informiert wahrgenommen zu werden.

Auf EU-Ebene war es sich beim Thema PESCO ähnlich offensichtlich. Es gab schlicht keine Einblicke in die Entwürfe für die nationalen Parlamente, sondern lediglich eine Zusammenfassungen der bereits fertigen Produkte. Dass es keinen Aufschrei gibt ist doch klar. Sie alle wissen, dass sie über ihre Beratungsgesellschaften hinaus keine Entwürfe geliefert bekommen, es nichts zu entscheiden gibt.

Herzlichst,

Ashitaka

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