Prinzipiell zu Patenten und speziell zu diesem

Orlando ⌂, Freitag, 02.03.2018, 16:10 (vor 2219 Tagen) @ Reffke3937 Views
bearbeitet von unbekannt, Freitag, 02.03.2018, 16:16

Es gab und gibt schon längst Gerüchte, daß gewisse Kreise der
"Industrie" derartige Patente gekauft haben und so einfach blockieren, um

Das Patent an sich ist eine OFFENLEGUNG einer Erfindung, was heisst, dass die Erfindung nachvollziehbar erklärt werden muss und die Patentschrift öffentlich zugänglich aufbewahrt wird.

Für diese Offenlegung erhält der Erfinder für eine gewisse Zeit (in DE 20 Jahre lang) das Recht, die Erfindung wirtschaftlich zu nutzen und anderen die Nutzung zu untersagen. Letzteres muss er allerdings privatrechtlich durchsetzen.

Die Idee dahinter war, den technischen Fortschritt zu beflügeln, indem man Erfinder durch die Zusicherung der zeitweisen Exklusivität dazu motiviert, ihre Ideen zu veröffentlichen. Im Biotechbereich verzichten sogar viele Firmen auf Patente auf ihre Entwicklungen, um die Ideen gerade geheim halten zu können.

D.h., wer eine Erfindung patentieren lässt, verrät damit immer die Idee an die Öffentlichkeit. Es gibt keine Möglichkeit, die Idee selbst nach der Patentierung wieder irgendwo verschwinden zu lassen. Allerdings kann der Erfinder die Nutzung verbieten, sofern er über die finanziellen Mittel für die Rechtsstreitigkeiten verfügt. Es gibt genug Beispele von großen Konzernen, die kleinen Erfindern die Ideen einfach geklaut haben und die dann mit kleinem Geld abgespeist haben.

Aber erteilte Patente, die in irgendwelchen Schubladen schlummern und die keiner einsehen kann gibt es nicht.

Über diesen speziellen Fall gibt es sogar eine Wiki-Seite, wonach ein Gericht in Ohio bereits 1996 die Ansprüche des Erfinders als "fraudulent" erklärt habe.

https://en.wikipedia.org/wiki/Stanley_Meyer%27s_water_fuel_cell


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