Genau das ist der entscheidende Punkt!

Weiner, Samstag, 24.02.2018, 10:46 (vor 2225 Tagen) @ BerndBorchert6500 Views

Hallo Bernd Borchert - vielen Dank für diese Fragen!

Ist z.B. Frankreich wirklich glücklich mit den vielen Afrikanern und Maghrebinern? Ist Deutschland glücklich mit den vielen Türken? Waren das erfolgreiche Experimente, oder hätte man es lieber sein lassen sollen bzw. eine wesentlich geringere Zahl an Immigranten aufnehmen sollen?

Wie stellt man das fest? Wen fragt man?

Vorschlag: am besten den angeblichen Souverän - das jeweilige Volk.

Weil das der korrekte Weg wäre, und wir jetzt ja eine Partei haben, die diesen Weg zumindest vorgeschlagen hat und die 'Ausländer'-Thematik als ihre wichtigste ansieht, habe ich neulich gefragt, warum sich die AfD nicht deutlicher um direkte Demokratie kümmert.

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=455314 **)(s.u.)

Es wären im vorliegenden Fall drei Schritte nötig:

1) Ein Gesetzentwurf zu "Volksabstimmungen" auf Bundesebene (liegt bereits vor)

2) Ein Gesetzentwurf zu einem Einwanderungsgesetz (im Wesentlichen auch schon erarbeitet; außerdem gibt es mehrere Staaten, deren Gesetze man sich als Vorbild nehmen könnte).

3) Ein Gesetzentwurf zum Asylverfahren und zum Abschiebeverfahren, mit dem die aktuellen, nicht wirklich funktionierenden Verfahrenswege neu strukturiert werden. Das ist alles ein bißchen fuzzelig, aber fünf Juristen bzw. Fachbeamte würden das in 4 Wochen hinbekommen.

Mit diesen drei Entwürfen mag die AfD dann vor den Souverän treten (dafür wäre natürlich ein gut vorbereitetes 'Public Relations' nötig) - und dann könnte alles sehr schnell gehen.

Vielleicht will man das aber gar nicht bei der AfD?

Es würde mich echt interessieren ...

Bekennt, mit freundlichen Grüßen, Weiner

*) Im Falle von Trump haben ich seinerzeit das Glass-Steagall-Gesetz als Nagelprobe für seine Glaubwürdigkeit vorgeschlagen. Man hört auch bei diesem Thema heute nichts mehr vom "größten Präsidenten aller Zeiten auf dieser Milchstrasse" ...!

"So Far Trump Has Been All Hot Air on Glass-Steagall"
https://www.thestreet.com/story/14364290/1/trump-s-shell-game-on-glass-steagall.html

**) Die Antworten von @Lechbrucknersepp, für die ich danke, waren nicht wirklich erhellend.


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