Volksabstimmungen sind ein Markenkern der AfD

Lechbrucknersepp, Dienstag, 20.02.2018, 19:45 (vor 2228 Tagen) @ Weiner2240 Views
bearbeitet von Lechbrucknersepp, Dienstag, 20.02.2018, 19:49

Guten Abend!

Ich habe eine Frage an Wähler, Fans und Mitglieder der AfD hier im
Forum.

Im Wahlprogramm der AfD wird davon gesprochen (Punkt 1.4), genauer gesagt
versprochen, dass die AfD "Volksabstimmungen" einführen will.
Kurioserweise wird ein Zusammenhang mit Koalitionsverhandlungen
hergestellt:

"Die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer
Modell ist für die AfD deshalb nicht verhandelbarer Inhalt
jeglicher Koalitionsvereinbarungen."

Ist Letzteres nur eine Klausel, um das Ganze zeitlich nach hinten
verschieben zu können - denn wann wird es solche Verhandlungen wohl je
geben?

In dem zitierten Passus geht die AfD nicht davon aus, auf einen Schlag mit einer absoluten Mehrheit in Regierungsverantwortung zu kommen.
Das Thema Volksabstimmung sieht man bei der AfD als so konstitutiv und identitätsstiftend mit der Partei verknüpft an, dass sie gleich mal klar macht, dass dieses Thema keines ist, bei dem Kompromisse eingegangen werden, sollte es mal zu Koalitionsverhandlungen kommen.

Die AfD hat Volksabstimmungen außerparlamentarisch forciert und forciert es auch in Landtagen und im Bundestag:

Beispiele:
AfD kündigt Gesetzesentwurf zum Thema Volksbegehren an
https://www.youtube.com/watch?v=5pndTeUP0Tk

AfD - Bernd Gögel fordert eine Volksabstimmung zum Landeswahlrecht
https://www.youtube.com/watch?v=58iKej57Pa0

Stephan Brandner: Volksabstimmungen sind Markenkern der AfD
https://www.youtube.com/watch?v=I7nj9RIr9JE


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