Nie wieder Krieg

Falkenauge, Samstag, 18.11.2017, 20:24 (vor 2343 Tagen) @ Fidel3076 Views

Erschütternd.

Zur Erinnerung: Der Afghanistan-Krieg wurde nach den inszenierten Ereignissen vom 11.9.2001 vom Zaun gebrochen - völkerrechtswidrig, da ohne UN-Mandat.

Der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärte am 12.9.2001 im Bundestag: „Meine Damen und Herren, ich habe dem amerikanischen Präsidenten das tief empfundene Beileid des gesamten deutschen Volkes ausgesprochen. Ich habe ihm auch die uneingeschränkte – ich betone: die uneingeschränkte – Solidarität Deutschlands zugesichert.“ Entsprechend ließ er am 16.11.2001 im Bundestag über den deutschen Eintritt in den Afghanistankrieg abstimmen.

Außenminister Joschka Fischer von den Grünen behauptete unter großem Beifall der Grünen und der SPD, das Böse könne nur mit Gewalt bekämpft werden. Die geschlossene SPD-Fraktion und die Mehrheit der Grünen stimmten mit Ja, CDU/CSU und FDP lehnten geschlossen ab. Eine knappe Mehrheit von 336 zu 326 Stimmen entschied nach dem Jugoslawienkrieg erneut für den Eintritt in einen weiteren illegalen Krieg, der bis heute anhält.

Auch der deutsche Einsatz in Syrien ist illegal, da er ohne UN-Mandat stattfindet.
Die CDU/CSU/SPD-Regierung beantragte in der Sitzung vom 4.12.2015 die Zustimmung des Bundestages zum Bundeswehreinsatz gegen den IS in Syrien. Der Auswärtige Ausschuss empfahl die Zustimmung, und sein Vorsitzender Norbert Röttgen (CDU) warb unter dem Beifall von CDU und SPD für den Eintritt Deutschlands in den Krieg mit den imperialistischen Worten, die Europäer müssten „endlich die politische Verantwortung für diese Region, auch im Namen und Interesse unserer eigenen nationalen Sicherheit, annehmen.“

Deutschland beteiligt sich nach dem Verbrechen in Jugoslawien an weiteren Kriegsverbrechen. Dessen müssen wir uns bewusst sein.

Lange hieß es in Deutschland: "Nie wieder Krieg".


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung