Was soll damit sein? Volksverhetzung/Beleidigungen g e g e n Deutsche geht gesetzlich nicht.

Tünnes, Dienstag, 24.10.2017, 08:28 (vor 2347 Tagen) @ XERXES3338 Views

Wie ist das nun mit diesem neuen Gesetz?

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/sta-hamburg-verfahren-eingestellt-keine-kollekti...
"...soll der Mann die Deutschen unter anderem als "Köterrasse" oder "Hundeclan" bezeichnet haben.

Damit habe er sich aber nicht strafbar gemacht, so eine Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft gegenüber LTO. Weder der Straftatbestand der Volksverhetzung noch der der Beleidigung sei erfüllt. Die Allgemeinheit der "Deutschen" sei kein geeignetes Tatobjekt, da sie sich nicht als unterscheidbarer Teil der Gesamtbevölkerung abgrenzen lassen. Dazu verwies die Sprecherin auf die gefestigte Rechtsprechung zu Kollektivbeleidigungen."

Der Artikel ist im Netz noch immer aufrufbar.

Natürlich. Warum auch nicht? Nach dem Gesetz ist alles prima damit.

Die Autorin ist eine super deutsche Patriotin. Wie Denniz Yüksel.
Noch Aussenminister Sigmar Gabriel wird es dir sicher bestätigen.[[freude]]
https://www.youtube.com/watch?v=teeTpRnb8pc

Schönen Gruß


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