Warum wurde das Gesetz nie in Kraft gesetzt?

Zürichsee, Sonntag, 01.10.2017, 22:56 (vor 2392 Tagen) @ Diego24622 Views
bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 01.10.2017, 23:03


dh, DAS NEUE GESETZ von den Parlamenten verabschiedet, ist
teilweise nicht verfassungskonform und ist NIE umgesetzt worden. Das
heisst man hat auch keine Autonomie rückgängig gemacht.

Weil die Partido Popular und mit ihr Mariano Rajoy im Jahre 2011
an die Macht kam. Diese haben das verhindert.

Das Gericht hat im Jahr 2010 entschieden.
Da hätte man doch locker von den 223 Artikel die vom Gericht
bestätigten 209 Artikel in Kraft setzen können.
Von diesen 209 wurden 27 Artikel durch das Gericht verfassungskonform
hingebogen, also auch kein Problem.

Ohne zu wissen, welche nicht verfassungskonformen 14 Artikel das
im Detail waren, ist es müssig darüber zu diskutieren.

LG Zürichsee


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