Meine kleine unmaßgebliche Meinung dazu

helmut-1, Siebenbürgen, Mittwoch, 27.09.2017, 11:46 (vor 2402 Tagen) @ Vatapitta3382 Views
bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 27.09.2017, 11:52

Diese Meinung sieht so aus:

Merkel schafft sich durch diese Jamaika-Kombination selbst ab. Sie wird das kein Jahr lang durchhalten, oder sie wirft alle ihre Parteiprinzipien über Bord.

Die Übereinstimmung mit CSU, den Grünen und den Liberalen ist fast unmöglich. es wird eher auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen.
Trotz allem Machtstreben wird auch eine FDP oder die Grünen keinen derartigen Gesichtsverlust hinehmen können, die eine Koalition ermöglicht.
Das erfordert bereits, das Terrain für die Neuwahl zu sondieren.

Wie macht man das:
Man hackt bereits jetzt ganz feste auf der Partei herum, der man die Schuld für dieses Wahlergebnis gibt, - der AfD. Es erinnert ganz stark an die Reaktion der sog. Demokraten nach der Trump-Wahl.

Auf die Art versucht man nach dem Prinzip des steten Tropfens, der den Stein höhlt, den Wähler davon zu überzeugen, dass er beim nächsten Mal nicht mehr die AfD wählt, weil dann Deutschland unregierbar sein würde.

Im Detail:
Die CSU befindet sich in einem Dilemma. Sie hat als Damoklesschwert die Landtagswahl in einem Jahr vor sich. Wenn sie hier nicht klare Positionen bezieht, die sich deutlich von der Politik der Pfarrerstochter unterscheiden, dann verliert sie zuviele Stimmen an die AfD. Dem kann man nur so entgegenwirken, indem sie schärfere Ausländergesetze fordert, Kriminalitätsbekämpfung, etc. - also alles das, was den Bürger schon lange stört.

Die CDU muss, wenn sie überhaupt eine Chance auf ein Gelingen der Jamaika-Koalition haben will, genau in den selben Punkten kräftig zurückrudern. Jede der Jamaika-Parteien muss sich, wenn sie einen Kompromiss zustande bringen wollen, in ihren Grundsätzen selbst verleugnen. Und das alles nur um der Macht willen.

Genau das wird der Wähler abstrafen. Insofern wird die CDU mit der Jamaika-Koalition noch weiter verlieren, abgesehen von der Erwartung, dass es sowieso nicht lange halten wird und es zum Zerwürfnis kommt.

Das wieder gibt der Überlegung Nahrung, dass die Pfarrerstochter zwar alle möglichen Verhandlungen führen wird, um nach außen hin zu beweisen, dass es ja wirklich versucht wurde, aber am Schluß wird sie ihre Chance, Wählerstimmen zu gewinnen, in der Minderheitsregierung suchen. Auch dieser wird über kurz oder lang ein Bein gestellt werden, - und dann kommen Neuwahlen.

Wenn man die CDU/CSU als Einheit sieht, gewissermaßen als Fraktion, dann muss diese Fraktion für den bayrischen Wahlkampf in die eine Richtung gehen, und zur Bildung einer Jamaikakoalition im Bund in eine ganz andere. So eine Zerreißprobe kann keine Fraktion aushalten und beide werden an Stimmen verlieren.

Schulz hat - parteistrategisch - das einzig Richtige gemacht, - nämlich in die Opposition zu gehen. Jetzt gibts zwei Möglichkeiten:

- die eine ist, es klappt mit der Jamaika und sie geht - wie unschwer vorauszusehen - nach ein paar Monaten in die Hose, dann hat er bei Neuwahlen wesentlich bessere Chancen als das aktuelle Ergebnis.

- die andere ist, es klappt nicht mit Jamaika, und dann kann er als Alternative, die sich dann doch auf die staatsbürgerliche Verantwortung besinnt, ganz andere Forderungen an den Koalitionspartner CDU stellen. Beides bringt ihm wieder Wählerstimmen, und vor allem festigt es seine Position in der Partei.


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