Hallo Forum

Das Thema Wahlfälschung wird zweifelsohne wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale akut werden. Angeregt vom Artikel "Wahlbeobachter – Neuer Job für Jedermann" bei Tichys Einblick mal ein Vorschlag:

Da die AfD ja schon einschlägige Erfahrungen auf diesem Gebiet gemacht hat, warum lässt sie ihre über 20'000 Parteimitglieder nicht in möglichst vielen Wahllokalen die Auszählung beobachten? Zur Wahlparty kommt man eh noch früh genug. Das ganze dann noch öffentlich anzukündigen, wäre IMHO der richtige Weg. Da jeder das Recht hat, der Auszählung beizuwohnen, wäre jeder Beobachter ein potentieller AfD-Parteifunktionär.

Jeder darf mitmachen. Wichtig ist es nur, die Zählergebnisse des jeweiligen Wahllokals zu notieren und mit dem offiziellen Ergebnis abzugleichen.

Der CCC meint zu möglicherweise auftretenden Problemen:

Probleme

Solange ihr euch freundlich und zurückhaltend verhaltet sollte es nicht zu viele Spannungsfelder geben. Wenn euch die anwesenden Wahlhelfer die Beobachtung einfach komplett verbieten wollen solltet ihr aber freundlich auf eure grundlegenden Rechte hinweisen und den Wahlhelfer auffordern kurz Rücksprache mit dem zentralen Wahlleiter zu halten. Wenn er dieser Bitte nicht nachkommt solltet ihr selbst den zentralen Wahlleiter anrufen und euch bestätigen lassen, dass eine Wahlbeobachtung nicht erwünscht ist. Voraussichtlich wird er aber eher nochmal Rücksprache mit dem Wahlhelfer halten.

Auf jeden Fall müsst ihr solche Einschränkungen von demokratischen Rechten genau dokumentieren. Wenn ein Wahlhelfer mit Gesetzen argumentiert notiert euch, auf welche Gesetze er sich bezieht und lasst euch die Anweisungen vielleicht auch noch unterschreiben.

Ich werde auf jeden Fall um 18:00 am 24.9. auf der Matte stehen und in meinem Wahllokal den Zählern auf die Finger schauen - Kamera und Notizblock am Mann.

Grüße

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Läuft in Deutschland ...