Die armen Patentbeamten

CalBaer, Mittwoch, 29.03.2017, 21:33 (vor 2578 Tagen) @ Vatapitta5058 Views
bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 29.03.2017, 22:23

.. die das pruefen mussten.

In der Patentschrift ist u.a. die Rede von Feldern im Bereich von 650 nm bis 900 nm (Wellenlaenge von infrarotem Licht) und diversen Geraeten wie elektrischen Lockenwicklern oder Schuhputzmaschinen, auf die man die Erfindung anwenden koennen soll. [[hae]]

https://patentscope.wipo.int/search/docservicepdf_pct/id00000001909470/PAMPH/WO20050420...

Die Patentanmeldung war wohl auch nicht sehr erfolgreich, da Prior-Art.[[freude]]

Wenigstens die gewerbliche Anwendbarkeit wurde bescheinigt.[[zwinker]] Jeder Schlangenoelverkaeufer kann sich das scheinbar vom Patentamt bescheinigen lassen.

Wer zu viel Zeit hat:
https://patentscope.wipo.int/search/en/detail.jsf?docId=WO2005042084

--
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